Mittwoch, 18. November 2020, 9 Uhr
(Fortsetzung der am 17. November 2020 unterbrochenen Sitzung)
Fortsetzung folgender Punkte der Tagesordnung
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10.) |
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (381 und Zu 381 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2021 bis 2024 erlassen wird – BFRG 2021-2024 (448 d.B.) Berichterstatter: Abg. Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA |
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11.) |
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (380 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2021 (Bundesfinanzgesetz 2021 – BFG 2021) samt Anlagen (449 d.B.) Berichterstatter: Abg. Mag. Andreas Hanger |
Wien, 2020 11 17
Präsident
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Schriftführer |
Schriftführerin |
Aviso
Folgende Gliederung der Debatte zu den TOP 10 und 11 ist vorgesehen:
UG 21 Soziales
UG 22 Pensionsversicherung
UG 21 Konsumentenschutz
anschließend: UG 24 Gesundheit
anschließend: UG 14 Militärische Angelegenheiten
anschließend: UG 33 Wirtschaft (Forschung)
UG 40 Wirtschaft
anschließend: UG 42 Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
anschließend: UG 30 Bildung
UG 31 Wissenschaft und Forschung
Nach den Beratungen zu den vorgesehenen Untergliederungen wird die Sitzung unterbrochen.
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Die Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung des Nationalrates ist für
Donnerstag, den 19. November 2020, um 9 Uhr
mit folgender Gliederung der Debatte zu den TOP 10 und 11 vorgesehen:
UG 10 Frauen und Gleichstellung
anschließend: UG 20 Arbeit
UG 25 Familie und Jugend
anschließend: UG 34 Innovation und Technologie (Forschung)
UG 41 Mobilität
UG 43 Klima, Umwelt und Energie
anschließend: UG 15 Finanzverwaltung
UG 16 Öffentliche Abgaben
UG 23 Pensionen - Beamtinnen und Beamte
UG 44 Finanzausgleich
UG 45 Bundesvermögen
UG 46 Finanzmarktstabilität
UG 51 Kassenverwaltung
UG 58 Finanzierungen, Währungstauschverträge
sowie
Text des Bundesfinanzgesetzes und restliche Teile der Anlage I
einschließlich Anlagen II bis IV
anschließend: Beschlussfassung: Bundesfinanzrahmengesetz 2021 bis 2024
anschließend: Beschlussfassung: Bundesfinanzgesetz 2021 samt Anlagen
Nach Beendigung der 62. Sitzung wird eine weitere (63.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.
In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.
Wien, 2020 11 17