18.58

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! (Zwischenruf des Abg. Martin Graf.) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem lieber Herr Taschner! Ich weiß Sie sind ein exzellenter Mathematiker – hoher Respekt davor –, aber dass Sie jetzt auch Chefvirologe sind, dass Sie auch Epidemiologe sind (Zwischenruf des Abg. Hörl) und jetzt alle, die vom Fach sind, entmündigen (Abg. Taschner: Das ist nicht wahr!) und sagen, das ist alles wurscht und das hat alles kein Gewicht, was die sagen, das finde ich wirklich verwegen. (Beifall bei SPÖ, FPÖ und NEOS.)

Sie, Herr Taschner, reden von Verantwortung! (Abg. Taschner: Ja!) – Dann hören Sie zu! Ich habe vorige Woche gemeinsam mit unserer Parteivorsitzenden beispielsweiße mit Herrn Drosten von der Charité in Berlin gesprochen. Er hat uns auch dahin gehend beigepflichtet, indem er sagt: Bitte Schulen offenhalten, wir wissen, dass sie nicht frei von Infektionen sind, aber wenn wir die Pädagoginnen und Pädagogen einmal wöchentlich mit einem Antigentest testet, kann man das Infektionsgeschehen sehr wohl in den Griff kriegen. – Das sagen auch die Kinderärzte. Sind Sie schlauer als unsere Kinderärzte? Sind Sie schlauer als unsere Psychologen? (Beifall bei SPÖ, FPÖ und NEOS. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Wow! Das würde ich mir nie herausnehmen! Das würde ich nicht einmal wagen. Ich höre auf die Wissenschaft, ich höre auf die Forschung, ich höre auf die Experten und mache mir dann natürlich, abgeleitet davon, ein Bild, aber ich würde mich niemals über die Fachexperten stellen. Das ist wirklich unglaublich.

Aber noch etwas anderes: Warum sind wir denn dort, wo wir sind? (Rufe bei SPÖ und FPÖ: Genau!) Warum sind wir dort? Warum haben wir ein so hohes Infektionsgeschehen? (Ruf bei der FPÖ: Regierungsversagen!) – Aber auch da ein Blick in die Zahlen: Seit wir in diesen sanften Lockdown gegangen sind, zeigen uns die Zahlen sehr klar, dass das Infektionsgeschehen in den Oberstufen nicht abgenommen hat. Was zeigen uns die Daten noch? – Seit die Kinder in die Schule gehen, seit September, hat das Infektionsgeschehen, nämlich der prozentuelle Anteil der Schülerinnen und Schüler am Infektionsgeschehen, abgenommen! Das hat einen Grund: Weil sie in strukturierten Klassenverbänden lernen können und sich nicht im Freundeskreis lustig durchmischen und sonst auch noch irgendwo hingehen. Das hat einen Grund!

Darum – und wir als Vertreter der Sozialdemokratie waren diesbezüglich in unserer Position immer sehr klar –: Wir wollen geöffnete Schulen! Denn: Das, was Sie den Kindern antun, ist ganz, ganz schwer wieder aufzuholen. Diese Defizite aufzuholen, das wird einen Kraftakt erfordern, und das Budget, das wir heute hier beschlossen bekommen haben, gibt das nicht her, schafft nicht die notwendigen Voraussetzungen, um diese Defizite wieder aufzuholen, in keinster Weise.

Warum also sind wir dort, wo wir jetzt sind? – Weil Sie nicht dafür gesorgt haben, dass die Schulen mit Testsystemen ausgestattet sind, dass es dort den Antigentest gibt, dass jedes Kind die Gurgellösungen hat, sodass man schnell testen kann, dass man binnen 24 Stunden ein Ergebnis hat. Nichts! Die haben in der Schule keine FFP2-Masken, man hat sich nie überlegt, wie man die Öffnungszeiten staffeln kann, wie man Räume anmieten kann, wie man mehr Pädagoginnen und Pädagogen als Ersatz in die Klassen bringt. Den diesbezüglichen Antrag haben Sie uns im Unterrichtsausschuss abgelehnt! So schaut’s aus! Deshalb sind wir dort! (Beifall bei SPÖ und FPÖ sowie des Abg. Brandstätter.)

Das heißt: Schulen auf! – Ich ganz persönlich hätte es mir anders gewünscht: Jetzt hatten die Lehrer innerhalb von zwei Tagen umzusetzen, was seitens der Regierung in einer Ho-ruck-Aktion übers Wochenende angeordnet wurde; jetzt schaffen wir ihnen wieder innerhalb eines Wochenendes an, alles andersrum zu machen. Ich hätte gerne mehr Zeit, um die Schulen entsprechend auszustatten, um Schule gelingen zu lassen, sicher wieder voll anlaufen zu lassen und entsprechende Testsysteme zu implementieren, sodass Schule wieder sicher und relativ coronafrei funktionieren kann. Aber dass wir dort sind, wo wir sind, das können Sie schon auf Ihre Kappe nehmen. (Beifall bei SPÖ, FPÖ und NEOS.)

19.02

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hauser. – Bitte.