11.05

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Meine Reden führen mich immer wieder zur Haltung zurück. Wenn ich mir von Frau Abgeordneter Salzmann anhöre, wie wichtig es für Kinder und Schülerinnen und Schüler ist, dass Schulveranstaltungen stattfinden können, dass auch der Wintertourismus wichtig ist und dass dieser stattfinden kann, dann sieht man, welchen Stellenwert dieser Bereich, und welchen die Bildung in der ÖVP hat. (Beifall bei den NEOS.)

Kollegin Hamann wird nicht müde zu betonen, wie gut es an den Schulen läuft, wie gut manche Dinge umgesetzt werden. Ja, viele Lehrer und Direktorinnen und Direktoren sind wirklich bemüht, dass das, was jetzt stattfindet, gut oder möglichst gut stattfinden kann. Das ist aber nicht deshalb, weil die Bundesregierung das so wahnsinnig gut vorbereitet hat, sondern weil viele eine Motivation in sich haben, aus dieser Betreuungssituation das Bestmögliche zu machen. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Das Thema des Lehrermangels, des Ausfalls von LehrerInnen und der Schulschließungen würde es überhaupt nicht geben, und es wäre eine große Erleichterung für Eltern und natürlich auch für die Lehrpersonen und für die Kinder, wenn Sie es geschafft hätten, in den letzten acht Monaten einen guten Plan für Tests, eine gute Teststrategie und schnelle Auswertungen aufzulegen, und ein Contacttracing aufzusetzen, das auch wirklich funktioniert. Das alles hat Ihr Minister Anschober nicht hinbekommen. (Beifall bei den NEOS.)

Wir haben jetzt die Situation, dass es in den Alten- und Pflegeheimen so hohe Zahlen gibt, weil es auch dort nicht geschafft wurde, die Zahlen unter Kontrolle zu bringen, weil es auch dort offensichtlich keine Teststrategie, keine schnellen Testauswertungen und auch kein Contacttracing gibt.

Ich frage mich, warum es andere Länder schaffen, die hohe Zahlen haben, die Schulen offen zu halten und dann die Zahlen auch noch runterzubringen. Wir schaffen es offensichtlich nicht. Kollegin Hamann, wenn Sie davon sprechen, dass wir jetzt einen Plan für zusätzliche Räume machen, dann frage ich mich echt: Was haben Sie und was hat diese Bundesregierung in den letzten sechs Monaten oder seit dem Sommer gemacht? (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)

11.08

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes ans Ende der Verhandlungen über die Vorlagen des Unterrichtsausschusses.