11.08

Abgeordneter Michael Seemayer (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Kol­leginnen und Kollegen! Die Lage an unseren Schulen ist größtenteils chaotisch, und als Vater von zwei schulpflichtigen Kindern kann ich das auch aus erster Hand bestätigen. Die Oberstufe ist seit Wochen im Distancelearning, die Pflichtschulen sind de facto ge­schlossen. Wenn gesagt wird, bleiben Sie zu Hause, treffen Sie niemanden, Gastrono­mie und Handel schließen, Kinder sollen nicht in die Schule, nicht in den Kindergarten kommen, dann entsteht natürlich das Gefühl, dass es gefährlich ist, Kinder in Kinder­gärten oder Schulen zu schicken. Sie haben es ja auch so beabsichtigt, dass dieses Gefühl entsteht.

Der von der Regierung so hoch gelobte Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit er­weist sich für die Eltern als Mogelpackung, denn es gibt nur dann einen Rechtsanspruch, wenn alle anderen Betreuungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Wenn Sie Schulen und Kindergärten ein bisserl offen lassen, gibt es keinen Rechtsanspruch.

Nächstes Problem für die Eltern: Viele Kindergärten und Schulen interpretieren das Wort Betreuungsmöglichkeit anders. Uns haben zahlreiche Beschwerden erreicht, wonach Betreuung nur für Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufen angeboten wurde. Von Ihnen wurde gesagt, dass das nicht so sein soll. Da gibt es offensichtlich sehr, sehr viel Spielraum für die einzelnen Einrichtungen. Das erklärt auch die Tatsache, dass in man­chen Schulen über drei Viertel der Schüler anwesend sind, in anderen Schulen hingegen nur vereinzelte.

Auch wenn Sie das jetzt nicht gerne hören: Viele Kinder werden derzeit von den Groß­eltern betreut, die bekanntlich zur Risikogruppe zählen, weil Eltern auf freiwilliger Basis natürlich keinen Anspruch auf Sonderbetreuungszeit von ihren Dienstgebern genehmigt bekommen und weil sie sich wegen der von der Regierung vermittelten Gefahr nicht mehr trauen, die Kinder in die Schulen und Kindergärten zu schicken. Das ist das Pro­blem. Herr Minister, beenden Sie dieses Chaos! (Beifall bei der SPÖ.)

Zum nächsten chaotischen Zustand, der sich anbahnt, nämlich bei der Matura: Durch das lange Hin und Her im Frühjahr, ob die Matura stattfinden kann und wenn ja, unter welchen Rahmenbedingungen sie stattfinden soll, wurde den Schülerinnen und Schülern wertvolle Zeit genommen, um sich ordentlich auf die Abschlussprüfungen vorzubereiten.

Nützen wir jetzt die Zeit, um einen konkreten Plan zu erstellen, damit sich alle Beteiligten auf die Abschlussprüfungen vorbereiten können! Der Antrag von Kollegen Wurm fand ja im Ausschuss leider keine Mehrheit. Wir haben dazu einen weiteren Antrag eingebracht, in dem Sie aufgefordert werden, einen Plan zu erstellen, der eine zeitgerechte Vorberei­tung und Planungssicherheit für die Matura 2021 ermöglicht.

Herr Minister! Ich ersuche Sie, da tätig zu werden. Sich zu bemühen allein reicht nicht, denn wenn in einem Dienstzeugnis steht, jemand hat sich bemüht, dann ist das meistens ein schlechtes Zeugnis. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

11.11

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Weber. – Bitte.