18.40

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauerinnen (die – zu Be­ginn kaum zu vernehmende – Stimme der Rednerin ertönt durch die Tonanlage plötzlich sehr laut) und Zuschauer! – Ich habe sozusagen zum zweiten Mal die Begrüßung - -

Präsidentin Doris Bures: Wir haben ein technisches Problem – es liegt nicht daran, dass ich Ihnen das Mikro verweigere. Wir probieren es noch einmal.

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher (fortsetzend): Auf diese Idee wäre ich gar nicht gekommen, Frau Präsidentin. Insofern: Danke für die Möglichkeit, sprechen zu dürfen.

Unsere Familien sind das Rückgrat unserer Gesellschaft, unsere Basis, und dieses Jahr, das Jahr 2020, haben wir uns alle, was unser Familienleben betrifft, mit Sicherheit an­ders vorgestellt. Es beruht auf Verzicht, es beruht auf Durchhaltevermögen und es be­ruht auf physischem Abstandhalten – und trotzdem halten wir alle zusammen, egal, wel­chen Alters, egal, in welcher Konstellation der Familie, und egal, in welcher Zusammen­setzung. Darauf können wir stolz sein, und ich als Ihre Familienministerin darf dafür mei­nen persönlichen Dank aussprechen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Aber heute ist zusätzlich noch ein besonderer Tag. Wir haben es schon mehrmals ge­hört, und selbstverständlich ist es auch für mich wichtig, kurz zu erwähnen, dass heute der Geburtstag der Kinderrechte ist. Wenn wir mit unseren Kindern Geburtstage feiern, wissen wir, dass das immer etwas ganz Besonderes ist, dass jeder schon aufgeregt ist – die Kinder fragen: wie oft noch schlafen?, und so weiter –, und auch da können wir stolz sein, dass wir die Kinderrechte nicht nur lesen und haben, sondern dass wir sie lebendig machen und umsetzen. – Das ist das, worauf es ankommt. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen. – Zwischenrufe der Abgeordneten Hafenecker und Rauch. – Ruf bei der FPÖ: So scheinheilig sein!)

Neben den zahlreichen Unterstützungsmaßnahmen, die wir besonders im heurigen Jahr für Familien zur Verfügung stellen – ich will jetzt nicht mehr alle aufzählen, viele davon wurden heute genannt, sind auch schon bekannt –, zeigt sich aber auch beispielsweise bei der Gemeindemilliarde, daran, dass die Gemeinden circa 40 Prozent in Kinderbe­treuungseinrichtungen investieren (Abg. Belakowitsch: Dann sperren Sie sie zu!), dass wir damit nachhaltige Investitionen für unsere Familien ermöglichen. Auch durch die An­passung des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes für Selbstständige – auch ein Danke für die Anregung aus den verschiedensten Oppositionsparteien –, aber auch für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nächstes Jahr eine Jungfamilie sein werden (Abg. Hafenecker: Welche Arbeitnehmer?), stellen wir Mittel zur Verfügung und stellen sicher, dass es zu keinen finanziellen Einbußen kommt.

Es geht aber auch um die Sicherstellung, dass der Unterhaltsvorschuss weiterhin ga­rantiert ist und niemand zittern muss, ob er in dieser finanziellen Situation jetzt bereitge­stellt wird: Ja, wir sichern den Unterhaltsvorschuss auch weiterhin.

Aber nichtsdestotrotz – und mir ist das sehr wohl bewusst, sowohl als dreifacher Mutter als auch aus zahlreichen Gesprächen mit vielen Familien –, jetzt ist Vereinbarkeit mehr denn ja ein Balanceakt. (Abg. Belakowitsch: Warum?)

Wir haben die Sonderbetreuungszeit vereinbart und sind da auch mit den Sozialpartnern zum Glück in einem Austausch, der sehr konstruktiv vonstattengeht, auch in dieser Hin­sicht. Grundsätzlich ist es so, dass in der jetzigen Situation des Lockdowns die Schulen geöffnet sind, eine Betreuung sichergestellt ist und Lernunterstützung vor Ort im ver­trauten Umfeld gegeben ist (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch) – das ist auch der Unterschied zum Lockdown im Frühjahr. Dementsprechend ist es aber wichtig, dass für all jene Situationen, wo eine Betreuung in der vertrauten Umgebung nicht sichergestellt ist (Zwischenrufe der Abgeordneten Belakowitsch und Hafenecker) – nämlich wenn es zu einzelnen Schulschließungen oder auch zu punktuellen Kindergruppenschließungen kommt, weil vielleicht die Pädagoginnen und Pädagogen selbst an dem Virus erkrankt sind und deshalb die Kinder nach Hause in Quarantäne geschickt werden –, die Sonder­betreuungszeit mit einem Rechtsanspruch sichergestellt ist.

Die Familien unseres Landes, die berufstätigen Eltern können sich darauf verlassen (Abg. Rauch: Das ist ein Geschwafel sondergleichen!), dass die Sonderbetreuungszeit mit einem Rechtsanspruch gültig ist (Abg. Belakowitsch: Verstehen Sie, was Sie da reden?), und zugleich ist es selbstverständlich jederzeit möglich, nach Vereinbarung zwi­schen berufstätigen Eltern, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, und dem Arbeitge­ber, dass sie diese in flexibler Art und Weise bis zu vier Wochen in Anspruch nehmen können, nämlich auch einzelne Tage, einzelne Halbtage, und zugleich bekommt aber in beiden Fällen auch der Arbeitgeber statt 50 Prozent 100 Prozent refundiert.

Wichtig ist, dass es für alle berufstätigen Eltern gültig ist, wenn sie betreuungspflichtige Kinder haben, also Kinder bis zu 14 Jahren, aber auch für jemanden, der für einen Men­schen mit Behinderung verantwortlich ist, nämlich altersunabhängig, oder auch wenn in Familien Pflegende sind und die Pflegekraft vielleicht ausgefallen ist. Es ist wichtig, dass wir das weiterhin im bewährten Modell, wie auch schon die letzten Monate, zur Verfü­gung stellen. Ich danke noch einmal den Sozialpartnern für die konstruktiven Verhand­lungen, um diesbezüglich alles unter einen Hut zu bekommen.

So gut wie möglich durch diese herausfordernde Zeit zu kommen ist jetzt wichtig. Zu­gleich sind unsere Familien der Ort der Liebe und der Geborgenheit, und wir alle wollen das Beste für unsere Kinder (Abg. Belakowitsch: Drum sperren Sie sie weg!), immer und überall. Dementsprechend noch einmal mein herzlicher Dank fürs Durchhalten, fürs Zusammenhalten und fürs Miteinandersein. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grü­nen.)

18.46

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Maria Smodics-Neu­mann. – Bitte.