20.53
Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Als letzte Rednerin der ÖVP in dieser doch sehr intensiven Plenarwoche ziehe ich als eine, die erst seit Jänner dabei ist, ein kleines Resümee über all die geführten Debatten: Viele Beschlüsse, überkochende Emotionen, unsachliche Kritik, unangebrachte Wortwahl, Pauschalierungen und ungehörige Zwischenrufe waren an der Tagesordnung – für mich in dieser Form durchaus noch immer etwas gewöhnungsbedürftig.
Wie hält man dieses Theater den ganzen Tag aus?, war der Inhalt unzähliger Nachrichten, die mich diese Woche von interessierten ZuseherInnen erreicht haben. Ich verstehe, dass jeder und jede einzelne hier überzeugen will, aber in diesem Hohen Haus, glaube ich, sollten wir uns wieder darauf besinnen, respektvoll und sachlich zu kommunizieren. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Bürstmayr und Schallmeiner.)
Die Bevölkerung erwartet sich einen professionellen und wertschätzenden Umgang und Debatten, die würdig und erträglich sind. (Abg. Loacker: Sagen Sie dann eh noch was zum Antrag?!) – Ich komme noch zum Antrag 964/A der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen. (Ruf: Danke!)
Die FPÖ spricht sich dafür aus, wie wir es eben gehört haben, die Sitzungen der Präsidialkonferenz künftig mittels Tonbandaufzeichnungen zu protokollieren und hat eine entsprechende Änderung des Bundesgesetzes über die Geschäftsordnung des Nationalrates beantragt. Die Präsidiale ist meines Wissens ein beratendes Gremium in allen Belangen des Nationalrats – ich hoffe, ich liege da richtig –, bestehend aus dem Präsidium und den Klubobleuten, in dem unterschiedlichste Meinungen und Positionen eine einvernehmliche Lösung brauchen. Dies hat offenbar in der Vergangenheit schon gut funktioniert.
Das Protokoll wird vom Parlamentsdirektor verfasst und allen Mitgliedern zur Verfügung gestellt. Es gilt das übliche Protokollprozedere mit Möglichkeit zu Einwendungen, Adaptionen, Prüfungen und letztendlich der Kenntnisnahme und Genehmigung durch alle Mitglieder. Sollte nicht vielmehr im Vordergrund stehen, in der Präsidiale offen und ohne Vorbehalte vertrauensvoll über alles sprechen zu können? Geschieht das noch, wenn ein Band mitläuft?
Ob das für die Zukunft wirklich notwendig ist, wird zu diskutieren sein, und ich denke, dazu wird im Geschäftsordnungsausschuss ausreichend Möglichkeit sein. Ich wünsche Ihnen allen ein wunderschönes und erholsames Wochenende. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Ruf: Amen!)
20.56
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Klubobfrau Maurer. – Bitte.