20.53

Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Kolle­ginnen und Kollegen! Als letzte Rednerin der ÖVP in dieser doch sehr intensiven Plenar­woche ziehe ich als eine, die erst seit Jänner dabei ist, ein kleines Resümee über all die geführten Debatten: Viele Beschlüsse, überkochende Emotionen, unsachliche Kritik, un­angebrachte Wortwahl, Pauschalierungen und ungehörige Zwischenrufe waren an der Tagesordnung – für mich in dieser Form durchaus noch immer etwas gewöhnungsbe­dürftig.

Wie hält man dieses Theater den ganzen Tag aus?, war der Inhalt unzähliger Nachrich­ten, die mich diese Woche von interessierten ZuseherInnen erreicht haben. Ich verstehe, dass jeder und jede einzelne hier überzeugen will, aber in diesem Hohen Haus, glaube ich, sollten wir uns wieder darauf besinnen, respektvoll und sachlich zu kommunizieren. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Bürstmayr und Schallmeiner.)

Die Bevölkerung erwartet sich einen professionellen und wertschätzenden Umgang und Debatten, die würdig und erträglich sind. (Abg. Loacker: Sagen Sie dann eh noch was zum Antrag?!) – Ich komme noch zum Antrag 964/A der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen. (Ruf: Danke!)

Die FPÖ spricht sich dafür aus, wie wir es eben gehört haben, die Sitzungen der Präsi­dialkonferenz künftig mittels Tonbandaufzeichnungen zu protokollieren und hat eine ent­sprechende Änderung des Bundesgesetzes über die Geschäftsordnung des Nationalra­tes beantragt. Die Präsidiale ist meines Wissens ein beratendes Gremium in allen Belan­gen des Nationalrats – ich hoffe, ich liege da richtig –, bestehend aus dem Präsidium und den Klubobleuten, in dem unterschiedlichste Meinungen und Positionen eine einver­nehmliche Lösung brauchen. Dies hat offenbar in der Vergangenheit schon gut funktio­niert.

Das Protokoll wird vom Parlamentsdirektor verfasst und allen Mitgliedern zur Verfügung gestellt. Es gilt das übliche Protokollprozedere mit Möglichkeit zu Einwendungen, Adap­tionen, Prüfungen und letztendlich der Kenntnisnahme und Genehmigung durch alle Mitglieder. Sollte nicht vielmehr im Vordergrund stehen, in der Präsidiale offen und ohne Vorbehalte vertrauensvoll über alles sprechen zu können? Geschieht das noch, wenn ein Band mitläuft?

Ob das für die Zukunft wirklich notwendig ist, wird zu diskutieren sein, und ich denke, dazu wird im Geschäftsordnungsausschuss ausreichend Möglichkeit sein. Ich wünsche Ihnen allen ein wunderschönes und erholsames Wochenende. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Ruf: Amen!)

20.56

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Klubobfrau Maurer. – Bitte.