20.19

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Präsident! Wertes Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Sehr geehrte Frau Ministerin – Entschuldigung, dass ich Sie zuletzt nenne; schön, dass Sie noch so lange hier sind!

22 Milliarden, diesen Betrag haben wir vorhin gehört, und das ist so ein unfassbarer Betrag, dass ich mir die Mühe gemacht habe, zu überlegen: Wie viel Geld ist das denn? Wie kann man das irgendwie begreifen? Ich habe dann gefunden: 1 Million Euro in Hunderteuroscheinen – Fünfhunderter gibt es ja kaum mehr, ich hatte auch noch nie einen – sind 30 Zentimeter. Das heißt, wenn man 22 Milliarden Euro tatsächlich in Hun­derteuroscheinen aufeinanderstapeln würde, würde man sowohl den Großglockner als auch den Dachstein erreichen, und zwar vom Meeresniveau aus, 6 600 Meter. Also es ist unfassbar! Das ist der Betrag, der bereits durch die Investitionsprämie ausgelöst wurde.

Das ist das, was Unternehmen, weil sie die Investitionsprämie in Anspruch nehmen, investieren. (Abg. Deimek: Wie schnell steigt eine Boeing auf diese Höhe?) Der Anreiz, diese Investitionsprämie in Anspruch zu nehmen, ist also offensichtlich äußerst hoch, und was wir damit erreichen, ist, dass Unternehmen in die Zukunft blicken, dass sie zuversichtlich investieren. Sie investieren zu einem ganz erheblichen Maß in die Be­reiche, in denen die Investitionsprämie besonders hoch ist – 14 Prozent für ökologische Investitionen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

40 Prozent, rund 1 Milliarde Euro, der insgesamt 1,2, 1,3, knapp 1,4 Milliarden Euro, sind also bisher bereits in ökologische Investitionen gegangen, 17 Prozent in Digitalisierung, und auch ein paar Investitionen in Health & Lifesciences. Der Rest der Investitionen geht in sonstige Investitionen, das sind 7 Prozent. Ja, wir haben Autos mit fossilem Antrieb von dieser Investitionsprämie ausgenommen, weil wir beispielsweise E-Autos stärker fördern wollen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ein Beispiel: Die Firma Mayr-Melnhof hat im steirischen Frohnleiten eine riesige Inves­tition getätigt, 100 Millionen Euro. Sie beschäftigt dort circa 570 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und hat 100 Millionen Euro in eine neue Kartonmaschine mit digitalen Sen­soren investiert, sodass weniger Recyclingfasereinsatz nötig ist und der Karton dünner und leichter wird. Das zeigt, Digitalisierung in diesem Kontext ist auch für die Umwelt gut, also weniger Ressourcenverbrauch. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Das ist offenbar eine sehr große Firma, die sehr viel investiert. Leider können Unter­nehmen ja die Investitionsprämie erst ab einem Mindestbetrag von 5 000 Euro berech­nen. Daher freut es mich besonders, dass auch kleine Unternehmen zu einem erheb­lichen Teil die Investitionsprämie in Anspruch nehmen. Kleinstunternehmen stellen knapp 65 Prozent der Anträge, und das sind immerhin 40 Prozent der gesamten beantragten Volumina.

Wir beschließen so gesehen heute die dritte Milliarde der Investitionsprämie. Vielleicht, wenn Unternehmen im neuen Jahr mutig weiterinvestieren – bis Ende Februar ist ja die Antragstellung noch möglich –, müssen wir noch einmal nachbessern. Ich kann mir Schlimmeres vorstellen. Das ist wirklich gut investiertes Geld – Geld, das in unsere Zukunft, in Arbeitsplätze in Österreich und in die Zukunft der Unternehmen investiert wird. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

20.24

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Josef Schellhorn. – Bitte, Herr Abgeordneter.