21.50

Abgeordnete Julia Elisabeth Herr (SPÖ): Ich berichtige tatsächlich – eigentlich müsste ich zwei tatsächliche Berichtigungen machen, Herr Schmuckenschlüger, Schmuckenschläger hat ja mehrere Falschbehauptungen aufgestellt (Rufe bei der ÖVP) – -schlager.

Erstens haben Sie einen Vorwurf in den Raum gestellt, der so nicht stimmt: Sie haben behauptet, dass höchstrangige Vertreter und Vertreterinnen einer Partei sich für Atomstrom ausgesprochen haben. (Die Abgeordneten Hörl und Strasser: Kreisky!) Ich kenne keinen Vertreter und keine Vertreterin der SPÖ, der oder die sich je in den letzten Wochen oder in den letzten Jahren dafür ausgesprochen hat. Die Person, auf die Sie sich hier beziehen, hat keine Funktion, kein Mandat und keine Möglichkeit, die SPÖ offiziell nach außen zu vertreten. (Widerspruch bei der ÖVP.) Es handelt sich um eine Person, die schon lange aus der Politik ausgeschieden ist – Falschbehauptung Nummer eins.

Die zweite Falschbehauptung wäre gewesen, dass wir das noch nicht klargestellt hätten. Erstens gibt es keinen Bedarf, das klarzustellen, weil wir seit Jahren bei jedem einzelnen Antiatomantrag (Ruf bei der ÖVP: Sehen wir eh!) hier in diesem Hohen Haus mitgehen, und zweitens gibt es bereits eine Klarstellung. Vielleicht schauen Sie einmal nach, sie ist auch auf Social Media! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Prinz – in Richtung der sich zu ihrem Sitzplatz begebenden Abg. Herr –: ... nicht einmal die eigenen überzeugt! – Abg. Herr: Aber ja, voll!)

21.51

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Bernhard. – Bitte.