22.36

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Wenn wir hören, dass es in Europa Hunderttausende Tote durch Lungenerkrankungen gibt, wenn wir hören, dass es volkswirtschaftliche Schäden in Höhe von Milliarden Euro gibt, und wenn wir das im Jahr 2020 hören, dann denken wir an die Covid-19-Pandemie. In Wahrheit ist es aber so, dass wir das, was diese Hunderttausenden von Toten und diese volkswirtschaftlichen Schäden in Milliardenhöhe jedes Jahr aufs Neue verursacht, schon viel länger akzeptieren: Luftverunreinigungen.

Das war in der Vergangenheit, in früheren Dekaden, noch viel schlimmer, es ist aber in Wirklichkeit so, dass die Luftqualität in Europa noch nicht überall gut ist, und je nach Wetterlage oder anderen Umständen ist sie unterschiedlich. Wir können noch nicht behaupten, dass wir ein System geschaffen haben – ein wirtschaftliches System, ein Mobi­litätssystem, ein Energiesystem –, das unsere Bevölkerung gesund hält. Es gibt Bundes­länder in Österreich, die stärker von Luftverschmutzung betroffen sind – wie zum Beispiel Tirol oder der Großraum Graz –, und es gibt andere, die weniger stark betroffen sind.

Internationale Abkommen sollen bewirken, dass jene persistenten organischen Schad­stoffe, die wirklich toxisch sind, reduziert, eingeschränkt, verhindert werden. Sie beschäf­tigen sich damit, wie wir auf verschiedene Schadstoffe in Zukunft ganz verzichten können, und sind enorm wichtig, weil sie die Weltgemeinschaft mitnehmen. Sie sind aber natürlich nur die Spitze des Eisbergs. Wenn wir über die Frage reden, wie es um unsere Luftqualität steht, dann reden wir über klassische Umweltpolitik, über industrielle Land­wirtschaft, über industrielle Prozesse, über Reifenabrieb – egal ob von einem E-Auto oder einem mit Verbrennungsmotor –, wir reden von ganz, ganz vielen Dingen, die wir Schritt für Schritt verbessern müssen.

Wir wissen, dass Kinder in bestimmten Regionen in Österreich, in bestimmten Regionen in Europa heute eine erhöhte Wahrscheinlichkeit haben, eine Lungenerkrankung zu bekom­men, weil dort die Luft schlechter ist. Aus unserer Sicht, der Sicht von NEOS, ist das kein Zustand, der akzeptabel ist. Wir müssen jeden Tag aufs Neue daran arbeiten, dass das in Zukunft besser wird. Wenn Sie das machen, Frau Ministerin, haben Sie unsere volle Unterstützung. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der Grünen.)

22.38

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Laimer. – Bitte.