23.55

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundes­ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meine Ausführungen beginnen, indem ich auf den Antrag des Kollegen Stöger betreffend die Umsetzung der ÖBB-Elektrifizierung Bezug nehme. Ich muss sagen, dass dieser Antrag bereits im Juni 2020 eingebracht wurde, und wir jetzt – und darüber bin ich sehr froh – einen Rahmenplan besprechen können, der sehr auf eine ambitionierte Elektrifizierungsstrategie aufgebaut ist. Bis zum Jahr 2030 ist die Elektrifizierung von Bahnstrecken mit circa 500 Kilometern Länge vorgesehen. Wir haben jetzt vom Gesamtstreckenausmaß 71 Prozent elektrifiziert, mit diesen 500 Kilometern werden es dann 85 Prozent sein.

Ich bin auch überzeugt, dass in den nächsten Jahren technisch noch weitere Antriebs­formen auch für die Bahn sozusagen bis zur Serienreife entwickelt werden, daher halte ich es gar nicht für so sehr erstrebenswert, sich jetzt schon eine hundertprozentige Elektrifizierung vorzunehmen. Ich sage einfach: Geben wir auch neuen Entwicklungen eine Chance!

Sehr geehrte Damen und Herren! In den nächsten sechs Jahren – die Frau Bundes­ministerin hat es schon angesprochen – werden 17,5 Milliarden Euro in ein modernes Eisenbahnnetz investiert. Projekte mit einem Gesamtvolumen von circa 8 Milliarden Euro wurden jetzt neu in diesen Rahmenplan aufgenommen. Das bedeutet einen enor­men Investitionsschub für die Bahn.

Ergänzen darf ich: Diese Ausgaben wurden in der Koalition gemeinsam beschlossen, und diese Investitionen werden auch auf den Weg gebracht werden. Es braucht sich niemand Sorgen zu machen, dass es da eine unterschiedliche Auffassung zwischen der ÖVP und den Grünen gibt.

Welche Maßnahmen sind es, die vorgesehen sind? – In allen Bundesländern kommt es zu einer Attraktivierung der Regionalbahnen – vielfach angesprochen, ein wichtiger Aspekt. Der Ausbau des Nahverkehrs in den Ballungsräumen wird forciert, und die Digitalisierung und Effizienzsteigerung werden vorangetrieben. Auch der weitere Ausbau der Infrastrukturanlagen für den Güterverkehr fehlt nicht.

Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Programm wird der Schienenverkehr wesentlich attraktiver, es wird ein wichtiger Beitrag zur Klimaneutralität geleistet, und, sehr geehrter Herr Kollege Stöger, es wird massiv in die Elektrifizierung investiert. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weratschnig.)

23.58

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hermann Gahr. – Bitte.