13.27

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Meine geschätzten Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns alle hier im Hohen Haus einig, dass wir alles tun müssen, um Manipulation und natürlich auch Doping im Sport keinen Platz zu geben. Herzlichen Dank an meine Vorrednerinnen und Vorredner: Ich kann alles unterschreiben, was hier gesagt worden ist. Doping ist ein Betrug gegenüber allen fairen Sportlerinnen und Sportlern und in hohem Maße gesundheitsschädigend.

Wir verfolgen mit dem vorliegenden Anti-Doping-Bundesgesetz im Wesentlichen zwei Ziele. Zum Ersten setzen wir den World Anti-Doping Code 2021 um und zum Zweiten erfolgt da eine Umsetzung der Erfahrungen aus den letzten Jahren, was die Vollziehung des Anti-Doping-Bundesgesetzes aus dem Jahr 2007 betrifft. Es gibt ein internationales Übereinkommen gegen Doping im Sport. Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die Grundsätze des World Anti-Doping Codes zu erfüllen, geeignete Maßnahmen zu setzen und auch die Verpflichtungen zu erfüllen.

Die Schwerpunkte des neuen Gesetzes umfassen, wie vorher auch schon erwähnt, den Umgang mit dem Begriff des Freizeitsportlers. Ich glaube, das ist ganz, ganz wichtig, dass es die Richtlinie erlaubt, Freizeitsportler und Spitzensportler bei Verstößen anders zu behandeln. Es wurden auch neue Tatbestände aufgenommen. Beispielsweise sind Einschüchterung und Drohung, die darauf abzielen, dass Hinweise und Informationen zu Verstößen nicht an entsprechende Stellen übermittelt werden, zu sanktionieren. Har­monisierung der Präventionsarbeit: Die Verbände und Vereine werden Maßnahmen um­setzen; vor sportlichen Großereignissen werden verpflichtende Schulungen stattfinden. Ich glaube, das ist sehr entscheidend und wichtig. Es gibt auch betreffend die Verfahren neue Regelungen und Neustrukturierungen bezüglich der Zusammensetzung der ver­schiedensten unabhängigen Anti-Doping-Rechtskommissionen und -Schiedskommis­sionen. Es wird sichergestellt, dass die Verfahren unabhängig sind und dass es keine Interessenkonflikte in der Antidopingarbeit gibt.

Die Anforderungen an die Regierung und die Sportverbände sowie an Antidopingagen­turen werden vertieft und konkretisiert. Es gibt auch eine Erweiterung des nationalen Testpools und des Mannschaftspools. Wir dürfen Doping im Sport keinen Platz geben. – Danke für die Zustimmung. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.30

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Herr Vizekanzler Mag. Werner Kogler zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Vizekanzler.