14.37
Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Ich erlaube mir, den Adventkalender wegzugeben. (Die Rednerin nimmt die Tafel vom Rednerpult und legt sie daneben ab.) Wir befinden uns in einer vorweihnachtlichen Zeit, und das schaut ein bisschen nach Adventkalender aus. Es fehlt aber das große Tor des 24. Dezember, denn dort kommt letztlich alles zusammen und mithin auch die Förderungen, die es von all diesen Kunst fördernden Institutionen gibt.
Ja, das mag ein nicht unberechtigter Einwand sein, dass es da unterschiedliche Instrumente gibt, aber selbst diese unterschiedlichen Instrumente verhindern nicht, dass es immer noch Bereiche und bestimmte Gruppen gibt, die schwierig einzuordnen sind. Die Opposition wird das Argument bringen und sagen: Hätten wir einen Rettungsschirm aufgespannt, dann hätten alle etwas bekommen! – Mitnichten! Es gibt nämlich derartig unterschiedliche Situationen und Gruppen, sodass es äußerst schwierig ist, den tatsächlichen Förderbedarf zu ermitteln und ein Förderausmaß festzulegen beziehungsweise so anzusetzen, dass wir tatsächlich das fördern, was wir fördern wollen, nämlich den Einkommensentgang in dieser Pandemie.
Genau deswegen werden wir mit diesem Gesetz eine Änderung des Kunstförderungsgesetzes beschließen, um all die einzelnen Bereiche, die oft nur 15, 20 Personen oder Institutionen betreffen, zu erfassen. In diesem künstlerisch-kulturellen Bereich gibt es ganz diversifizierte Organisationsstrukturen, und das ist auch gut so. Deswegen wird noch einmal ein Instrument geschaffen. Jetzt kann man sagen, es wird noch unübersichtlicher – mag sein, aber besser unübersichtlich mit Geld als übersichtlich ohne Geld. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Die freien Künstler und Künstlerinnen: Ja, sie bekommen 1 000 Euro im Monat und es gibt einen Bonus. (Ruf bei der SPÖ: Bonus!) Ich verstehe überhaupt nicht, was an diesem Begriff Bonus ein Problem ist. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Bonus heißt gut, und das ist gut so, bestens ist es. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Es ist kein Rechtsanspruch, es ist einfach gut, dass die Künstler und Künstlerinnen das kriegen. Sie sind frei, nicht weil sie frei von Einkommen sind, sondern weil sie das so gewählt haben. Ich möchte schon auch einmal darauf hinweisen, dass es eine Situation in der Kunst ist, dass man sich dafür entscheidet, ob man ein freier Künstler oder eine freie Künstlerin ist oder ob man ein Künstler ist, der einen Vertrag zum Beispiel in einem Theater hat. Das ist eine freie Entscheidung, und nur weil sie so gefallen ist, jetzt zu sagen, die Freien sind diejenigen, die nichts bekommen, finde ich schon ein bisschen schwierig.
Also: Wir tun unser Bestes, wir tun auch etwas für die Veranstalter, wir tun auch etwas dafür, dass jene in den nachgelagerten Bereichen wie Künstleragenturen möglichst einen Ersatz für den Umsatzentfall erhalten; der bezieht sich ja auf das Vorjahr, als sie noch einen Umsatz hatten.
In diesem Sinne ersuche ich trotzdem um eine breite Zustimmung, denn es ist im Interesse der Künstler und Künstlerinnen, der Kunst und Kultur.
Im Übrigen bin ich dafür, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
14.41
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger. – Bitte, Herr Abgeordneter.