14.48

Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Herr Präsident! Frau Staatssekretär! Ein­gangs: Der Grund dafür, dass wir wahrscheinlich mit dem Antrag des Kollegen Drozda nicht mitgehen werden, ist jener, dass wir auch grundsätzlich die Position der Verlust­kompensation vertreten, und die würde alle Beteiligten betreffen und nicht nur jene Ver­anstalter, die einen 80-prozentigen Ersatz bekommen.

Ich muss eingangs schon auch sagen, dass sich die Zusammenarbeit mit der Staats­sekretärin sehr gut anfühlt. Da hat man auch ein gutes Gefühl, dass es konstruktive Gespräche gibt, dass man auch konkrete Antworten bekommt. Das ist ja sonst nicht immer so gut. Was wir, die Opposition, im Großen und Ganzen in den Ausschüssen erleben – das haben wir heute schon mit Vizekanzler Kogler hinsichtlich des Sportaus­schusses diskutiert –, ist, dass sich die Vertagungskultur einfach zum Exzess etabliert hat und dass da alles andere als Konstruktivität an den Tag gelegt wird. Das ist eigentlich das Thema.

Wir haben das letzte Mal über eine Fabel gesprochen: Ein Rebhuhn kommt in einen Hühnerstall, um eine andere Sichtweise, eine andere Laufrichtung, vielleicht auch eine andere Idee aufzuzeigen, und wird von den Hühnern einfach niedergegackert. Es stellt sich dann in die Ecke und beobachtet das Ganze mit Gleichmut, es gibt fast auf. Das erinnert mich an die Oppositionsparteien im Kulturausschuss.

Eines muss man schon sagen: Das ist des Kulturausschusses nicht würdig. Ich will Ihnen ein paar Beispiele nennen, was wir mit Gleichmut auffassen. Zuvor ein Zitat von Marie von Ebner-Eschenbach, die sagte: „Warten lernen wir gewöhnlich dann, wenn wir nichts mehr zu erwarten haben.“ – Ich glaube, das ist auch bei den Künstlern so: Die haben fast nichts mehr zu erwarten.

Ich frage Sie, warum diese absolut sinnvollen Anträge wie zum Beispiel jener des Kol­legen Reifenberger, der eine Kosten-Nutzen-Analyse als Grundlage für die Entschei­dung über eine gemeinsame interne Revision der Bundesmuseen fordert, vertagt wur­den. Warum wurde der Antrag – auch von Kollegen Reifenberger – betreffend Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen und Bundestheater vertagt? (Zwischenruf der Abg. Blimlinger.) Warum wird das alles vertagt? Warum können wir nicht in den Diskurs treten?

„Wen würde der Anstand wählen?“ – Sie haben damit geworben, sie haben für Anstand, für parlamentarischen Diskurs in der Demokratie geworben. Sie haben diese Verta­gungskultur der ÖVP genauso inhaliert. Warum machen Sie das? Warum können wir nicht hier im Plenum darüber diskutieren? – Weil Sie es nicht wollen. Warum vertagen Sie, obwohl die Staatssekretärin sagt: Ja, das Satellitenkonto für Kunst und Kultur ist wichtig!? Warum vertagen Sie? Warum diskutieren wir das hier nicht? (Zwischenruf der Abg. Blimlinger.) Ist das nicht peinlich? Warum wurde der Antrag betreffend Büro für Zeitgenössisches vertagt?

Ich würde das eher so sehen: Der Kunst- und Kulturausschuss könnte jetzt das Schnell­boot für Hilfen sein. Wir könnten die Anträge ansetzen und wir könnten sie nicht nur diskutieren, sondern auch beschließen, wir müssten sie nicht vertagen. Ich finde das für die Grünen peinlich; bei den Schwarzen wissen wir ja, wie es läuft. (Ruf bei der SPÖ: Ja!) Seit 30 Jahren läuft es so – und das war wurscht. Die Blauen sind mitgezogen, die Roten haben das früher gemacht. Dass die Schwarzen das machen, das wissen wir – aber was habt ihr gesagt? „Wen würde der Anstand wählen?“ (Abg. Blimlinger: Sicher nicht die NEOS!) Wen würde die Demokratie wählen? Wer ist für den parlamentarischen Diskurs?

Warum habt ihr den Antrag betreffend „Restitution von afrikanischen Kulturgütern“ ver­tagt? Warum diskutieren wir das heute nicht? Das ist zum Schaden der Kulturschaffen­den, zum Schaden der Kulturpolitik. Es würde mich freuen, wenn wir das umsetzen.

Es ist schon so, wie Matthias Strolz auch einmal gesagt hat: Politik ist der „Wettbewerb der besten Ideen“. Diese besten Ideen sollten wir hier diskutieren, es sollte nicht sofort im nächsten Satz ein Schwarzer oder ein Grüner aufzeigen und sagen: Wir sind noch nicht so weit, wir hätten gern vertagt! – nur damit wir ihn hier nicht diskutieren. Das ist zum Schaden aller Kulturschaffenden. Ich wünsche mir, dass das absolut geändert wird. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)

14.53

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Staatssekretärin Mag.a Andrea Mayer gemeldet. – Bitte schön, Frau Staatssekretärin.