18.12

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Minister! Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Ich muss kurz noch einmal auf den Redebeitrag von Kollegin Fürst eingehen. Kollegin Fürst hat eben erst so gesprochen, als ob das, was sich in den letzten Wochen und Monaten in den Krankenhäusern abgespielt hat, eh normal wäre, wenn einmal eine etwas stärkere Krankheit ausbricht.

Also, Kollegin Fürst – Sie sind Oberösterreicherin –, reden Sie einmal mit den Mitarbei­terinnen und Mitarbeitern im KUK, im Welser Krankenhaus, fragen Sie im Krankenhaus Braunau nach und, und, und! Fragen Sie überall dort nach, wo Coronastationen sind! Reden Sie mit den Pflegerinnen und Pflegern! Wenn Sie das wirklich getan hätten, wie Sie gerade behauptet haben, dann wüssten Sie auch, wie es sich dort wirklich abgespielt hat. Nicht einfach sich hier hinstellen und sagen: Na ja, das ist ja eh normal! (Abg. Belakowitsch: Eh!) Entschuldigung, aber ich finde es nicht normal. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Ich habe mir gerade erst die Zahlen der Ages angesehen: Der Stand beträgt heute 5 356 Verstorbene in Summe, 88 514 aktive Fälle aktuell, 475 aktive Fälle auf der Intensivstation und 2 412 Fälle in den Spitälern. Das Ganze kommt von einer Krankheit, die uns jetzt seit Februar, März begleitet, einer Krankheit, die sich über Aerosole über­trägt.

Damit man sich das kurz einmal vorstellt – die Kolleginnen und Kollegen, die im Haupt­ausschuss sind und sich zumindest ab und zu die fachlichen Begründungen des Minis­teriums ansehen, wissen was jetzt kommt; in den fachlichen Begründungen des Ministe­riums zu den Verordnungen ist auch immer eine Verbreitungsanalyse oder Simulation mitangeführt –: Wenn 36 Personen sich in einem Raum aufhalten, sind das 1 260 Infek­tionswege für eine solche Krankheit, die über Aerosole übertragen wird. Halten sich diese 36 Personen in zwei Gruppen auf, sind sie also sozusagen voneinander getrennt, dann sind es 612 Infektionswege, und bei 36 Personen in neun Gruppen sind es 108 In­fektionswege.

Warum sage ich Ihnen das? – Ich sage es Ihnen, weil das unter anderem untermauert, warum wir dauernd davon reden, dass man die Kontakte minimieren soll, warum wir dauernd davon reden, dass man einen Mund-Nasen-Schutz tragen soll, warum wir ständig davon reden, dass die Hygienemaßnahmen einzuhalten sind, und warum wir ständig davon reden, dass man Abstand voneinander halten soll. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Das andere ist: Die Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ haben heute hier schon so getan: Na ja, was ist denn das für eine Krankheit, die man durch einen Test nachweisen muss? – Na ja, also wenn ich mich mit Medizinerinnen und Medizinern unterhalte, können mir die sofort ein paar Krankheiten aufzählen, die man per Test nachweisen muss. Der Arzt, die Ärztin geht her und macht eine Annahme und überprüft mit einem Test, ob diese Annahme richtig oder falsch ist. Das ist der Job eines Arztes, einer Ärztin.

Es hier so darzustellen, als ob der Test dazu da wäre, die Krankheit zu erfinden, so wie Sie es ja immer und immer wieder zumindest darzustellen versuchen und so wie das diejenigen, die auch gestern, wie ich heute schon einmal erwähnt habe, durch die Stadt gezogen sind und dort Corona geleugnet haben, ständig tun, ist aus meiner Sicht unredlich.

Zum Thema Impfungen noch, weil ja jetzt die Empfehlung der EMA da ist und zumindest der eine Impfstoff von Biontech und Pfizer freigegeben ist: Ich finde es eigentlich auch unredlich, hier so zu tun, als ob diese Impfung als Zwangsimpfung kommen soll.

Ich frage mich ja generell bei der FPÖ, was sie dauernd mit ihren Zwängen hat. Ich bin gespannt, vielleicht finden sich einmal Psychologiestudierende, die sich damit im Rahmen einer Masterarbeit auseinandersetzen wollen. Es ist echt spannend, wie viele Zwänge es bei euch offensichtlich gibt.

Ich finde es einfach unredlich, wie hier mit der Angst, mit der zum Teil auch berechtigten Angst vor etwas Neuem, die es in der Bevölkerung gibt, umgegangen wird, wie hier einfach versucht wird, das Ganze schlechtzureden. Ich würde mir wünschen, dass wir Impfungen nicht per se schlechtreden. Ich würde mir wünschen, dass wir die Impfungen als solche auch als etwas Positives sehen. Das wäre eigentlich die richtige Heran­gehensweise.

In diesem Sinne möchte ich abschließend den Kolleginnen und Kollegen von den Parteien hier herinnen fröhliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen. Ich hoffe, wir sehen uns heuer nicht mehr – bitte nicht falsch verstehen! –, im nächsten Jahr werden wir uns dann hoffentlich eh bald wiedersehen. Den Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ ganz besonders noch ein fröhliches Gehabt euch wohl! Diejenigen von euch, die sich auskennen, werden es verstehen. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.16

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schellhorn. – Bitte.