13.29

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Herr Gesundheitsminister! Ich weiß nicht, ob es Ihnen bewusst ist, aber sicherheitshalber sage ich es Ihnen noch einmal: Sie sind auch Ge­sundheitsminister für Kinder und Jugendliche, Sie sind auch Gesundheitsminister für Pädagoginnen und Pädagogen, und Sie sind als Gesundheitsminister auch für die Eltern zuständig. Was sich im Schulbereich in den letzten Tagen und Wochen abgespielt hat, ist einfach nur inakzeptabel. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

Das ist so ein bisschen wie: Wir würfeln jetzt einmal. Was kommt heraus? – Es kommt zuerst einmal der 11.1. für den Schulbeginn heraus, dann der 7.1., aber im Distance­unterricht, dann heißt es von Minister Faßmann, es wird am 18. aufgesperrt, und Klub­obmann Wöginger reitet sofort aus und sagt: 25.1.! Von Ihnen ist überhaupt gar nichts gekommen, Sie haben einfach gesagt: Ich sage dazu nichts! (Heiterkeit des Abg. Einwallner.) – Ich glaube, so kann man mit Kindern und Jugendlichen nicht umgehen, vor allem in einer Krise nicht. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ich hätte mir eigentlich gedacht, dass Sie das eigentlich besser wissen müssten, denn Sie sind nämlich ausgebildeter Pädagoge, Sie sind als Volksschullehrer in der Klasse gestanden und haben erlebt, wie Kinder miteinander lernen, wie Kinder miteinander umgehen, was Kinder brauchen – und gerade aus diesem Grund muss es Ihnen doch auch ein Anliegen sein, dass Unterricht möglichst normal stattfinden kann und Schulen offen bleiben. Schule ist, dass Kinder zusammen lernen, aber auch miteinander spielen, blödeln, lachen und streiten – all das gehört zur Schule, findet aber derzeit nicht statt. (Beifall bei den NEOS. – Zwischenruf der Abg. Gabriela Schwarz.)

Die Frage ist, was Sie eigentlich in den letzten Monaten getan haben, um Schulen sicherer zu machen. Haben Sie regelmäßig Pädagoginnen und Pädagogen testen lassen? – Nein. Wir fordern das seit dem Sommer oder schon seit dem Frühjahr. Haben Sie ein brauchbares Contacttracing hinbekommen? – Nein, das haben Sie auch nicht hinbekommen. Das haben wir auch schon seit dem Frühjahr gefordert. Es gibt mittler­weile leicht handhabbare Tests für die Schulen; ich hoffe, dass die Zulassung und all diese technischen Abwicklungen bis zum Schulstart, von dem wir eben gehört haben, er findet am 25.1. im Schichtbetrieb statt, erfolgen.

Sie wissen, dass Homeoffice und Homeschooling nicht über längere Zeit funktionieren. Sie wissen aber auch – noch dazu als Lehrer –, dass es ganz unterschiedliche Bedin­gungen zu Hause gibt, dass auch Eltern, die ihren Kindern noch so gern helfen würden, es einfach nicht können, und wir wissen, dass dieses ganze Jahr eine schulische Aus­nahmesituation war. Wir haben ganz viele Kinder verloren, wir haben ganz viele Kinder zurückgelassen und es gibt auch ganz viele Kinder, die einfach ein bisschen aufgegeben haben, weil sie nur noch zu Hause sitzen.

Es bräuchte auch einen Blick ins nächste Semester – so wie Sie derzeit handeln, scheint dieser eher düster zu sein. Wir brauchen als Strategie einen Modus, wie wir die Schulen das nächste Semester halbwegs normal betreiben können. Wir brauchen kein ständiges wöchentliches Würfeln: Wann sperren wir zu, wann sperren wir auf, welche Alters­gruppen dürfen in die Schule und welche nicht?

Es gibt eine Regel, die ganz, ganz wichtig ist – ich glaube, die haben Sie sich noch nicht und hat sich die ganze Bundesregierung noch nicht einverleibt –: Wenn ein Prozess unklar ist, dann muss die Strategie umso klarer kommuniziert sein, man muss mit den Menschen sprechen. Das machen Sie nicht – wir lesen in den Boulevardmedien, wann die Schulen vielleicht wieder aufsperren, das trägt zur Verunsicherung bei. Kollegin Blimlinger hat gesagt, man muss den Menschen die Angst nehmen – ja, nicht nur die Angst beim Impfen, sondern auch die Angst, dass Sie keine Strategie haben, Herr Bun­desminister.

Ich würde Sie wirklich ersuchen, dass Sie endlich beginnen, mit den Leuten auf Augen­höhe zu kommunizieren. Das geht übrigens auch mit Kindern und Jugendlichen, das müssten Sie als Pädagoge auch wissen. Aufgrund der zig Pressekonferenzen haben Sie die Leute eher verloren, und es ist an der Zeit, für das nächste Semester endlich einmal die Kurve zu kratzen. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

13.34

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Alois Stöger. – Bitte.