11.04
Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Frau Präsident! Werte Regierungsmitglieder! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Debatte heute ist nötig, weil ein türkises Regierungsmitglied untragbar für diese Republik geworden ist. Ich weiß, dass viele TV-Zuseher zu Hause jetzt spontan an die Verteidigungsministerin oder den Innenminister denken werden. Ja, auch die sind untragbar geworden, aber zurückgetreten, sehr geehrte Damen und Herren, ist die Arbeitsministerin. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)
Immer dann, wenn ein Regierungsmitglied zurücktreten muss, ist das kein Jubeltag für die Regierung, und in diesem Fall ist es natürlich auch kein Jubeltag für die türkise ÖVP. Untragbar ist Frau Aschbacher aus unserer Sicht nicht geworden, weil sie vorverurteilt wurde oder plagiiert hat oder abgeschrieben hat, denn das ist eh Usus im Team Kurz. Indem er plagiiert hat, ist er ja auch Kanzler geworden: Er hat nämlich das freiheitliche Parteiprogramm abgeschrieben. (Beifall bei der FPÖ.)
Das ist nicht das Problem. Das Problem an billigen Kopien ist jedoch, dass man danach nicht in der Lage ist, die Theorie auch in die Praxis umzusetzen. Genau diese Praxis aber würde Österreich jetzt dringend brauchen, nämlich keine Kopien und Theorien, sondern Persönlichkeiten, die anpacken und handeln.
Das ist der Pferdefuß an der ganzen Geschichte, sehr geehrte Damen und Herren: dass jetzt aufgeflogen ist, dass es im Team Kurz nicht ums Anpacken und ums Handeln geht, sondern nur um PR, Showpolitik und Pressekonferenzen. Es bräuchte aber gerade in einer Krise, sehr geehrte Damen und Herren, Persönlichkeiten, die für die Österreicherinnen und Österreicher arbeiten und nicht für ihre persönliche Karriere, ihren persönlichen Vorteil und ihr persönliches Fortkommen. Genau das passiert aber im Team Kurz und bei den Ministern des Team Kurz. In einem Satz zusammengefasst: Im Team Kurz geht es vor allem um den Vorteil des Teams Kurz.
Während Frau Aschbacher sich bei unzähligen Pressekonferenzen und auch mithilfe des Kanzlers – unter Anführungszeichen – „positiv“ als Arbeitsministerin verkauft hat, ist die Wahrheit, dass sie im Hintergrund an ihrer Dissertation geschrieben hat. Sehr geehrte Damen und Herren, das ist der Grund, warum sie untragbar für dieses Land geworden ist: dass sie als Arbeitsministerin in der größten Arbeitsmarktkrise der Zweiten Republik, mitten in einem Lockdown, im Jahr 2020 nichts Besseres zu tun hat, als aus Eigeninteresse an einer Dissertation und an Sonstigem zu arbeiten, anstatt ihren Job zu erledigen. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)
Das ist die große Demütigung: Hunderttausende Arbeitslose wissen nicht, wie sie über die Runden kommen sollen, und was macht das Team Kurz? – Es kümmert sich um sich selbst. Hunderttausende Österreicherinnen und Österreicher in Kurzarbeit wissen nicht, wie sie über die Runden kommen sollen, und was macht das Team Kurz? – Es kümmert sich um sich selbst. Hunderttausende soziale und wirtschaftliche Opfer Ihrer Regierungspolitik wissen nicht mehr weiter, und was macht das Team Kurz? – Es kümmert sich um sich selbst. Das, sehr geehrte Damen und Herren, ist eine Demütigung unserer Bevölkerung, die nicht mehr tragbar ist, eine Demütigung aller Arbeitslosen, aller Menschen in Kurzarbeit und aller sozialen und wirtschaftlichen Opfer dieser Krise. Vor den Kulissen machen Sie Pressekonferenzen, hinter den Kulissen kümmern Sie sich um sich selbst.
Sehr geehrte Damen und Herren! Viel wird – außer dem Foto mit dem Baby zum Beispiel – von der Arbeitsministerin nicht übrig bleiben. Das ist halt das Problem, wenn Politiker nicht arbeiten. Ein ähnliches Problem gibt es ja auch bei den Grünen. Da wird von der Klubobfrau auch nur ein Foto in Erinnerung bleiben – da das Stinkefingerfoto, dort das Babyfoto. Dem Land werden Sie mit dieser Showpolitik nicht helfen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wer trägt die Verantwortung für diesen Schlendrian im Team Kurz? – Ich muss Ihnen sagen: Nein, es ist nicht Herbert Kickl, sondern es ist Sebastian Kurz. Wie schaut das Rezept aus, um aus diesem Schlendrian, aus dieser Showpolitik wieder herauszukommen und dieses Land aus dieser Geiselhaft zu befreien? – Das Rezept ist ganz einfach. Frau Aschbacher hat es vorgemacht: Sie ist zurückgetreten. Viele von Ihnen, allen voran Kanzler Kurz, sollten es ihr gleichmachen und ihr folgen. (Beifall bei der FPÖ.)
11.09
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gerald Loacker. – Bitte.