13.45

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Zu meinem Vorredner, weil gera­de zufällig von Oberösterreich die Rede war: Herr Kollege Keck, Sie wissen ganz genau, dass ein weltweiter Run auf die Impfdosen vorhanden ist. Wir tun, was wir können, und es ist nicht so, dass die Impfdosen nicht verimpft werden und wir sie im Land nicht hätten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Matznetter: Das ist un­erhört! Sie haben alles richtig gemacht, oder?!)

Zwei Tagesordnungspunkte werden wir heute wohl mit breiter Mehrheit beschließen. Das ist zum einen die Kostenübernahme für die Softwareimplementierung des elektroni­schen Impfpasses für die Ärztinnen und Ärzte und zum anderen der Kostenersatz für Länder und Gemeinden für die tatsächlich angefallenen Kosten der Testungen und Imp­fungen. (Abg. Wurm: Einstimmig!) – Ja, erstaunlicherweise offensichtlich sogar mit den Stimmen der FPÖ.

Tagesordnungspunkt 3 jedoch (Abg. Wurm: Na!) sorgt seit vielen Tagen für sehr hohe Wellen. Freitesten, Eintrittstesten, Reintesten und so weiter genannt gilt diese gesetzli­che Änderung wohl als eine Chance für die Bevölkerung, ein klein wenig Normalität zurückzubekommen, und als Chance, die Wirtschaft in Teilbereichen wieder anzukur­beln. Danke an alle Abgeordneten, die diesem Antrag heute zustimmen werden! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Jetzt noch ein Wort zur Verharmlosung der Coronakrise, insbesondere an die FPÖ-Fraktion und all jene Menschen in unserem Land gerichtet, die mit Halbwahrheiten und Unwahrheiten eine Polarisierung in unserem Land vorantreiben. (Abg. Belakowitsch: Da können Sie den ÖVP-Flügel gleich nehmen!) In meiner gestrigen Rede berichtete ich über die Sterblichkeit, über die Tabellen, die herumgeschickt werden, die offensichtlich von Coronaleugnern erstellt worden sind, die jeder Grundlage entbehren.

Und wie es der Zufall so haben will, habe ich heute um 9.35 Uhr eine APA-Meldung bekommen, und die bestätigt meine Annahme, die Sie gestern in Zweifel gezogen ha­ben. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Ich habe mir das Protokoll meiner Rede he­rausgesucht. Ich habe gestern gesagt, dass die Übersterblichkeit im Jahr 2020 bei circa 10 Prozent liegt. Da steht dann im Protokoll: „Beifall“ und dann „Zwischenruf des Abg. Wurm. – Abg. Belakowitsch: Woher wissen Sie das? Woher wissen Sie das? Woher wissen Sie das? – Sie wissen es einfach, weil Sie es behaupten!“ – Das steht schwarz auf weiß hier im Protokoll. Das haben Sie auch gestern gesagt. (Abg. Belakowitsch: Sie haben es mir auch nicht beantwortet, woher Sie es wissen!)

Heute gibt es die APA-Meldung, es sind ungefähr 11 Prozent. So leid es mir tut. Es ist viel zu viel, und Sie wissen genau, dass die Coronakrise damit - - (Abg. Belakowitsch: Sie müssen die APA-Meldung ganz lesen, bis hinunter, damit Sie wissen, was da los ist!) – Ja, die habe ich ganz gelesen, Frau Kollegin!

Eines möchte ich auch noch zu Ihren tatsächlichen Berichtigungen sagen. Die Menschen zu Hause wissen wahrscheinlich nicht, dass man eine tatsächliche Berichtigung – und sei sie auch noch so falsch und noch so halb wahr – nicht mehr berichtigen kann. (Abg. Belakowitsch: O ja!) – Nein, das kann man nicht! Zumindest ist das die Aussage unse­res Klubs, dass man das nicht kann; in einer Wortmeldung ja, aber nicht mehr als Be­richtigung. (Abg. Belakowitsch: Nein, das können Sie jederzeit!) Sie stellen sich hier belehrend her und vermischen Themen und nennen Aussagen der WHO, die aus dem Mai stammen. (Abg. Belakowitsch: Juni!) Die aktuellen Zahlen unserer Experten, die ignorieren Sie. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP.)

13.50

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Dr. Susanne Fürst. – Bitte schön, Frau Abgeordnete. Frau Dr. Fürst, Sie gelangen zu Wort.