13.59

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mi­nister! Meine Damen und Herren im Nationalrat! Meine Damen und Herren vor den Fern­sehgeräten! Hand aufs Herz, sehnen wir uns nicht alle danach, wieder ein normales Leben führen zu können, dass die Menschen aktiv in den Betrieben arbeiten können, dass unsere Kinder wieder dem Schulalltag nachgehen können, dass wir die Freizeitge­staltung mit Kultur, Sport in den Vereinen erleben können und dass wir einfach wieder soziale Kontakte pflegen können?

Wie kommen wir dorthin? – Indem wir das Infektionsgeschehen in den Griff bekommen, indem wir die Übertragung stoppen. Wir alle wissen – es ist auch weltweit bestätigt –: Flächendeckende Testungen und Impfungen, das ist die Strategie, mit der wir dem am nächsten kommen, daher diskutieren wir das heute auch.

Ich möchte mich im Zuge dessen vorweg bei den Menschen und Organisationen recht herzlich bedanken und sie in den Vordergrund stellen, die bereits Testungen durchge­führt haben und sie zum Wohle der Allgemeinheit gut über die Bühne gebracht haben. Ich darf da die Blaulichtorganisationen, das Bundesheer und die Freiwilligen, Frauen und Männer, in den Gemeinden hervorheben.

Mit dem Gesetz und der vorliegenden Novelle schaffen wir heute eine Anpassung für die Aufwendungen, die für die Länder und Gemeinden anfallen. Gerade die Länder und Ge­meinden, die Infrastruktur und Personal für die Testungen und für die Impfungen zur Verfügung stellen, leisten in dieser Zeit wirklich wertvolle Arbeit, und das über ihre alltäg­lichen Aufgaben hinaus. Daher brauchen sie diese Mittel ganz besonders.

Ich freue mich auch, dass in diesem Gesetz festgehalten ist, dass es jetzt auch Betriebs­testungen für alle geben wird, denn die leisten ebenfalls einen großen Beitrag.

Klar ist unser Ziel, diese Phase, bis wir ausreichend Impfstoff für alle Österreicherinnen und Österreicher haben, zu überbrücken. Dafür sind Tests das beste Mittel, um die In­fektionszahlen so niedrig wie möglich zu halten. Daher bin ich auch froh, dass die SPÖ hier heute mitstimmt, denn damit schaffen wir es, dass wir schrittweise dem normalen Leben wieder näherkommen, dass wir Veranstaltungen von Kunst und Kultur bis hin zum Sport wieder besuchen können und dass Berufsgruppen, die körpernahe Dienstleistun­gen verrichten, wieder die Möglichkeit haben, ihre Tätigkeit aufzunehmen.

Es kursieren leider nicht nur in den sozialen Medien viele Falschmeldungen, sondern auch hier. Wenn man tatsächliche Berichtigungen macht und nicht wirklich ganz dezidiert nur das Richtige sagt, wird es deswegen, selbst wenn man es öfter sagt, auch nicht richtiger. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich finde es nicht fair, dass man vonseiten der FPÖ die Bevölkerung in dieser Zeit, in der es eigentlich wichtig wäre, dass man zusammenhält, damit wir so schnell wie möglich durch diese Krise kommen, damit wir unser normales und das wirtschaftliche Leben wie­der aufnehmen können, so verunsichert.

Am Beginn der Pandemie haben wir uns so sehr danach gesehnt, dass es Tests und Impfungen gibt, denn die hat es damals leider noch nicht gegeben. Dank der Wissen­schaft und Forschung haben wir sie relativ schnell bekommen. Jetzt möchte ich appel­lieren: Nutzen wir sie auch! Impfen und Testen sind in dieser Zeit einfach der beste Bei­trag, den jeder leisten kann. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Wöginger: Bravo!)

14.02

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dietmar Keck. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.