12.45

Bundesministerin für Frauen und Integration im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Su­sanne Raab: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeord­nete! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst möchte ich die Gelegenheit nutzen, die ich in diesem Rahmen bisher noch nicht hatte, und Christine Aschbacher für ihre Arbeit als Bundesministerin danken. Ich möchte mich auch herzlich für die Zusammenarbeit bedanken. Sie können sich sicher vorstellen, dass zwischen den Ressorts, wie sie bisher waren, Arbeit, Familie und Jugend und auch meinem Ressort Frauen und Integration besonders viele Überschneidungen stattgefunden haben und daher eine enge Zusam­menarbeit wichtig war, die hervorragend funktioniert hat. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren, mir ist wirklich bewusst, in welch schwieriger Zeit ich diese neuen Ressortzuständigkeiten für Familie und Jugend übernehme. Die Pandemie stellt uns alle vor riesige Herausforderungen. Es ist eine harte Probe. Insbesondere für die Familien, die derzeit besonders viel stemmen müssen, ist es eine herausfordernde Zeit.

Ich kann Ihnen versichern, wir tun alles und wir haben auch bisher als Bundesregierung natürlich alles getan, um gute Rahmenbedingungen zu schaffen, die Menschen in un­serem Land und auch die Familien so gut wie möglich durch die Krise, durch die Pan­demie zu bringen. Ich freue mich, dass ich nun diese neue Aufgabe wahrnehmen darf, da noch einmal den Turbo einzulegen und mich mit aller Kraft für die Familien und auch für die Jugend in diesem Land einsetzen zu dürfen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Eine gute Familienpolitik heißt für mich, die besten Rahmenbedingungen für die Familien zu schaffen, damit die Familien in ihren unterschiedlichen Facetten, in ihren vielfältigen Lebensformen einfach Familie sein können. Das ist die Aufgabe der Politik. Kinder sollen Schutz und Geborgenheit finden, in Schutz und Geborgenheit aufwachsen können. Müt­ter und Väter sollen nach ihren eigenen Wünschen entscheiden, wie sie ihre Familie organisieren, wie sie Beruf und die Zeit mit ihrer Familie individuell gestalten möchten. Fa­milien sollen aber dabei – und das ist die Aufgabe der Politik und auch meine Aufgabe – die notwendige Unterstützung bekommen, die sie dafür brauchen, um die Freiheiten behalten zu können, die sie möchten. Wahlfreiheit ist dabei das Schlagwort, Selbstbe­stimmung ist das Schlagwort. Dafür ist es aber wichtig, dass die Rahmenbedingungen geschaffen und verbessert werden. Ein flächendeckendes Angebot an Kinderbetreuung beispielsweise ist dafür die Basis. Dafür möchte ich mich auch als Ministerin einsetzen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Gleichzeitig geht es mir auch darum, dass wir wissen – das haben wir auch in allen Statements heute als Konsens gesehen –, dass die Jugend unsere Zukunft ist. Die Men­schen, die Jugend, die jungen Menschen in unserem Land sind motiviert, engagiert und voller Tatendrang, und ich möchte diesen Menschen auch in einer schwierigen Zeit Pers­pektiven geben, in denen oft von Perspektivenlosigkeit gesprochen wird, wie wir es mo­mentan in der Coronapandemie haben.

Frau Abgeordnete Kuntzl, ja, Sie haben recht, als junger Mensch einen Beruf zu finden, der einem Spaß macht, den man mit Leidenschaft ausübt, bei dem man dranbleibt, in dem man seine Stärken findet, das ist natürlich das Kernelement von Perspektiven, von Chancen und dafür, dass die jungen Menschen in Österreich ihren Weg auch machen. Daher ist es mir ganz wichtig, dass ich mit Arbeitsminister Kocher ganz eng zusammen­arbeite. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Darüber hinaus braucht es natürlich einen gesamtstrategischen Ansatz, was die Jugend­politik betrifft. Es gibt eine gute Jugendstrategie und es ist mir wichtig, dass wir diese, wie es im Regierungsprogramm vorgesehen ist, sehr, sehr konsequent weiter fortsetzen und ausbauen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ihre Zustimmung vorausgesetzt, darf ich in Kürze die Agenden für Familie und Jugend übernehmen. Da möchte ich auf die Kritik eingehen und etwas unmissverständlich klarstellen: Frauenpolitik und Familienpolitik in einer Hand zu wissen ist kein Widerspruch, im Gegenteil, es gibt Synergien, die wir nutzen können. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich durfte im letzten Jahr als Frauenministerin mit ganz vielen Frauen in unserem Land reden. Selbstverständlich sind für viele Frauen in unserem Land die Themen Kinderer­ziehung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Kinderbetreuung und Elternbeteiligung wichtig. Da möchte ich die Synergien nutzen, damit wir die Rahmenbedingungen ver­bessern. Mir ist dabei aber wichtig, dass das nicht nur Frauenthemen sein können, son­dern es geht da auch um die Stärkung der Väterbeteiligung. Es geht mir darum, dass die Partnerschaftlichkeit im Mittelpunkt steht, dass die gemeinsame Verantwortung für die Kinder, für die Kindererziehung, für die Kinderbetreuung in der Familie gestärkt wird – im Sinne einer Stärkung der Väterbeteiligung. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es geht mir auch um die Mütter, die ihre Kinder allein großziehen müssen, daher oft besonders viel stemmen müssen und in besonders prekären Situationen sind.

Um es noch einmal ganz unmissverständlich zu formulieren: Frauenpolitik ist nicht gleichzusetzen mit Familienpolitik und auch nicht umgekehrt, sondern Frauenpolitik ist Gleichstellungspolitik auf allen Ebenen. Selbstbestimmung und Gleichberechtigung der Frauen in unserem Land in allen Lebensbereichen ist dabei das Ziel (Beifall bei ÖVP und Grünen) – am Arbeitsmarkt, im Bildungsbereich oder auch im Bereich des Lebens­einkommens bis hin zur Pension, um nur drei ganz zentrale Bereiche zu nennen.

Natürlich ist mir auch, das wissen Sie alle, das Gewaltschutzthema ein ganz zentrales Anliegen, denn die Basis für ein selbstbestimmtes Leben ist ein angstfreies und gewalt­freies Leben. Daher ist für mich die Gewaltschutzpolitik ein ganz zentrales Element von Frauenpolitik. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich möchte Ihnen abschließend versichern: Ich werde in Zukunft mit Leidenschaft für die Familien und für die Jugend in diesem Land da sein, mich für sie starkmachen und selbstverständlich eine starke Stimme für alle Frauen in unserem Land sein, ob jünger oder älter, egal, welches Lebensmodell sie in Österreich leben. Darauf können Sie zählen.

Ich freue mich auf die zusätzlichen Aufgaben als Ministerin für Familie und Jugend und auf die geschätzte Zusammenarbeit mit Ihnen allen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

12.53

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hermann Brückl. – Bitte.