13.01

Abgeordneter Yannick Shetty (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Frauen Bun­desministerinnen! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn mich Freunde fragen, was eines der skurrilsten Erlebnisse im letzten Jahr war, dann erzähle ich ganz gern von unserem Antrittsbesuch bei der damaligen Jugendministerin Aschbacher. Kollege Schnedlitz und Kollegin Holzleitner waren auch dabei – ich weiß nicht, ob ihr euch noch erinnern könnt. Sie hat eine Runde gemacht – sehr freundlich, man kann es sich gut vorstellen – und hat uns gefragt, was unsere Anliegen im Jugendbereich sind. Wir alle haben sehr detaillierte Anliegen vorgebracht. Die Frau Ministerin hat daraufhin Briefing­unterlagen aufgeschlagen und eine Art ÖVP-Parteitagsrede gehalten. Wir haben das Gespräch nach 30 Minuten beendet. Genauso, wie sie da an uns vorbeigeredet hat, hat sie auch im letzten Jahr Politik vorbei an den jungen Menschen gemacht. Insofern ist es grundsätzlich begrüßenswert, dass hier ein Kompetenzwechsel stattfindet.

Frau Bundesministerin, ich habe den zynischen Kommentar gelesen, dass in Ihrem Mi­nisterium jetzt mit der neuen Ressortverteilung, also Frauen, Integration, Jugend und Familien, all jene Themen gesammelt werden, die der ÖVP wurscht sind. Es wäre jetzt sehr zynisch, das zu sagen, und das möchte ich auch nicht tun. Ich will es vielleicht ein bisschen positiver formulieren, Frau Bundesministerin: Sie verantworten mit den neu hinzugekommenen Themen jetzt vor allem solche, die von besonders starker gesell­schaftspolitischer Relevanz sind, eben weil sie so identitätsstiftend wirken.

Als Jugendsprecher möchte ich gleich zu dem Punkt kommen, um den es mir heute geht. Es sind nämlich gerade Kinder und Jugendliche, die massiv unter den harten Maßnah­men zur Eindämmung der Krise leiden. Sie leiden physisch, sie leiden psychisch, im sozialen Bereich, ihnen fehlt die Zukunftsperspektive. Viele von ihnen können keine nor­male Kindheit und kein normales Erwachsenwerden durchleben.

Frau Bundesministerin, als Jugendministerin müssen Sie die Stimme der jungen Men­schen sein. Sie müssen bereit sein, die Rolle einzunehmen, der sich Frau Aschbacher immer verwehrt hat. Sie müssen die Stimme der Kinder sein, die im Lockdown zu Hause sind, der angehenden Lehrlinge, die keine Lehrstelle finden, der Schülerinnen und Schüler, die seit bald einem Jahr – mit Unterbrechungen – im Homeschooling sind. Sie müssen nicht nur ihre Stimme sein, Sie müssen ihre lauteste Anwältin sein, und zwar dann, wenn sie Sie am dringendsten brauchen. Zum Beispiel dann, wenn Kanzler Kurz wieder über den Bildungsminister und alle Experten drüberfahren wird, um die Kinder wegzusperren und die Schulen zuzusperren. Dann müssen Sie diejenige sein, die dem Bildungsminister im Interesse der Kinder und Jugendlichen zur Seite springt. Sie müssen die Interessen der Kinder und Jugendlichen an allererste Stelle setzen, vor Partei- und vor Kanzlerräson. (Beifall bei den NEOS.)

Es gibt aber auch abseits der Coronakrise wichtige jugendpolitische Themen. Ich möchte Ihnen nur ganz kurz die Schlagworte mitgeben – wir haben ohnehin nächste Woche einen persönlichen Austausch –: Es braucht mehr Plätze in der Kinderpsychiatrie, mehr Kinderärztinnen und Kinderärzte, eine Neugestaltung des Kinderrechteboards – das zurzeit eine zahnlose Einrichtung ist, ja geradezu eine Verachtung der teilnehmenden ExpertInnen –, die Concluding Observations des UN-Kinderrechtsausschusses müssen umgesetzt werden, die außerschulische und vereinsbasierte Kinder- und Jugendarbeit muss dringendst aufgewertet werden; die Vereine berichten, dass sie seit Langem nur noch Brände löschen und sich nicht mehr um die wahren Probleme kümmern können. Das sind aber nur einige Themen. Bitte sehen Sie Jugendpolitik nicht mehr, wie es bisher der Fall war, lediglich als Beiwagerl anderer Themen, das einfach mitgeschleppt wird!

Wir stimmen heute dieser Änderung des Bundesministeriengesetzes zu, die zu einer Ressortvergrößerung für Sie führt. Ich habe die Hoffnung, dass Sie es besser machen werden als Ihre Vorgängerin, und wünsche Ihnen für diese Aufgabe alles Gute. (Beifall bei den NEOS.)

13.05

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Irene Neu­mann-Hartberger zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete.