20.57

Abgeordneter Michael Seemayer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Rechnungshofpräsiden­tin! Kolleginnen und Kollegen! Was gibt es zum Bericht über die Drohnen zu sagen? – Viele von Ihnen haben wahrscheinlich schon das Gefühl erlebt, das entsteht, wenn auf einmal so ein Flugobjekt über einem auftaucht. Da stellt man sich natürlich die Frage: Was will dieses Ding? Werde ich beobachtet? Wer ist dafür verantwortlich?

Früher hat man sich einmal umgeschaut und eine Person mit einer großen Fernbedie­nung und einer langen Funkantenne gesucht – diese Zeiten sind vorbei. Heutzutage sind Drohnen mit GPS und mit hochauflösenden Kameras ausgestattet, haben kilometerwei­te Reichweiten und sind für jeden relativ einfach zu bedienen. Da ist es verständlich, dass ein unangenehmes Gefühl aufkommt, wenn solche Drohnen auftauchen.

Dass das häufig passiert, wird schon allein aufgrund der Anzahl klar: Es gibt bei uns über 100 000 Drohnen. Die Verkaufszahlen sind steigend, also kann man davon ausge­hen, dass es inzwischen sogar noch mehr sind. Nur 7 Prozent davon sind registriert – auch das haben wir schon gehört. Als Grund wurde auch angegeben, dass die Regis­trierungskosten mit bis zu 330 Euro sehr hoch waren und die Genehmigungsabläufe bis zu mehreren Wochen gedauert haben. Insofern ist es sehr gut, dass das jetzt anschei­nend schneller, einfacher und günstiger möglich ist.

Es ist auch schon die Tatsache angesprochen worden, dass von Drohnen eine erhebli­che Gefahr ausgeht, nicht nur deswegen, weil sie durch technische Defekte vom Himmel fallen und Personen verletzten können, sondern auch im Fall von fahrlässiger Verwen­dung, zum Beispiel in der Nähe von Krankenhäusern, wo sich Landeplätze für Rettungs­hubschrauber befinden, oder in der Nähe von Flughäfen. Ob dies nun beabsichtigt oder unbeabsichtigt geschieht: Wenn der Luftverkehr eines Flughafens eingestellt werden muss, weil Drohnen gesichtet worden sind, ist der Schaden natürlich enorm.

Es wurden diesbezüglich zwar Regelungen getroffen, wie die Beschränkung der Flug­höhe oder die Errichtung von Sperrzonen für Drohnen, notwendig ist jedoch, dass diese auch allen bekannt und bewusst sind. Da sollte der Drohnenführerschein, der seit Jah­resanfang verpflichtend ist, Abhilfe schaffen.

Gegen die Verwendung von Drohnen in krimineller Absicht helfen einfach auch nur ak­tive Abwehrsysteme. Diese sind zwar teuer und aufwendig in der Handhabung, werden aber künftig eine ganz wichtige und zentrale Rolle in der Sicherung des Luftraumes spielen.

Ob die Erleichterungen bei der Registrierung von Drohnen und der Drohnenführerschein ausreichen werden, um die Verwendung dieser Flugobjekte besser zu regeln, oder ob es da noch andere Möglichkeiten oder andere Regeln braucht, wie eine verpflichtende Registrierung zum Beispiel beim Kauf von Drohnen, bleibt abzuwarten und werden wir beobachten. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

21.00

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Ruth Becher. – Bitte, Frau Abgeordnete.