16.45

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Frau Präsident! Werte Mitglieder der Re­gierung! Was für eine Selbstanklage! Sehr geehrte Damen und Herren, erinnern Sie sich gut an diesen Augenblick zurück, als der Aufstand der rechtschaffenen Bevölkerung gegen Sie begonnen hat – das geht sich nämlich nicht mehr aus! (Ruf bei der ÖVP: ... geht sich schon lange nicht mehr aus!)

Das, was Sie gegen die Bevölkerung aufführen und was Sie im Zusammenhang mit Asyl und Co aufführen, geht sich nicht mehr aus. Sehr geehrte Damen und Herren, der größte Fehler, den man begehen kann, ist, wenn man beginnt, die Menschen in diesem Land zu demütigen, indem man versucht, sie für dumm zu verkaufen. Man versucht, sie für dumm zu verkaufen, indem man ihnen G’schichtln einredet (Ruf bei der ÖVP: Da seid ihr geübt!), obwohl die Menschen in diesem Land die Wahrheit längst durchschaut haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Warum ist das ein Fehler? – Weil Sie dadurch implizieren, dass die Leute so dumm sind, dass sie Ihnen glauben sollten: den Spins Ihrer Spindoktoren, den Ausführungen des Kollegen Wöginger, die jetzt dann wieder kommen, und all das andere. (Zwischenruf des Abg. Melchior.)

Sparen Sie sich Ihre Märchen von Rechtsextremen und Ähnlichem! Sparen Sie sich Ihre Märchen und Ihren Spin von Stürmen auf das Parlament – der Einzige, der das Parla­ment gestürmt hat, ist Kollege Stögmüller – mit dem sitzen Sie in einer Koalition –, er ist sogar auf den Baukran des Parlaments hinaufgekraxelt! (Abg. Stögmüller: Umwelt­schutz!)

Sie versuchen hier einen Spin à la Amerika, weil es Ihre Spindoktoren so sagen – das geht sich nicht mehr aus! Es geht sich nicht mehr aus, dass Sie die Menschen in diesem Land schlimmer behandeln als jeden Verbrecher, während die echten Verbrecher frei sind. Die Menschen in diesem Land werden deshalb auch weiterhin auf die Straße gehen, und ich kann Ihnen versprechen, dass wir sie auf Augenhöhe unterstützen und bei diesem Aufstand begleiten werden. Sie haben nämlich einen starken Partner verdient, der Sie als Regierung längst nicht mehr sind! (Beifall bei der FPÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich auf den Tag, an dem die, die jetzt von Ihnen gedemütigt werden, die Oberhand gewinnen, und Sie zurücktreten werden – dann werden Sie an den Tag, an dem der Aufstand der rechtschaffenen Bevölkerung gegen Sie begonnen hat, zurückdenken. (Beifall bei der FPÖ.)

16.47

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Christian Hafenecker. – Bitte.