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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 84. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Peter Haubner, Dietmar Keck, Mag. Gerhard Kaniak, Mag. Philipp Schrangl, Peter Wurm, Clemens Stammler und Mag. Felix Eypeltauer.
Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 4652/AB bis 4657/AB
2. Weitere Vorlage:
Zurückziehung:
Bericht nach § 1 Abs. 4 Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler für Jänner 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (Vorlage Zu 56 BA)
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung:
Bundesgesetz, mit dem das Patentanwaltsgesetz geändert wird (643 d.B.)
Gesundheitsausschuss:
Berufsanerkennungsgesetz Gesundheit 2020 (644 d.B.)
Kulturausschuss:
Antrag 1274/A(E) der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung der Bestandsgefährdung von Bundesmuseen und Bundestheatern
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:
Verhältnismäßigkeitsprüfungs-Gesetz – VPG (645 d.B.)
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Kulturausschuss:
Bericht nach § 1 Abs. 4 Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler für Jänner 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (III-248 d.B.)
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Bericht nach § 1 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Härtefallfonds in der Land- und Forstwirtschaft inkl. Privatzimmervermietung für das Jahr 2020 und Jänner 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (III-249 d.B.)
Wissenschaftsausschuss:
Universitätsbericht 2020 des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-247 d.B.)
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Präsidentin Doris Bures: Weiters weise ich
den Antrag 1275/A dem Verkehrsausschuss und
den Antrag 1276/A(E) dem Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung zu.
Fristsetzungsantrag
Präsidentin Doris Bures: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich noch mit, dass die Abgeordneten Leichtfried, Fuchs und Doppelbauer beantragt haben, dem Geschäftsordnungsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 421/A eine Frist bis zum 23. Februar 2021 zu setzen.
Der gegenständliche Antrag wird gemäß der Geschäftsordnung nach Beendigung der Verhandlungen – somit jetzt gleich – zur Abstimmung gebracht werden.