10.01.00

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­kanzler! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause, Hut ab – sofern Sie nach dem Redebeitrag von Frau Kollegin Belakowitsch noch nicht abgedreht haben, darf ich Sie ganz herzlich zu dieser Plenarsitzung begrüßen! (Heiter­keit und Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte Ihnen etwas sagen, Frau Kollegin Belakowitsch: Es geht nicht darum, wer hier vom Rednerpult am lautesten schreit. Die, die am lautesten schreien, haben für gewöhnlich nicht die leiseste Ahnung – und da gehören Sie leider Gottes auch dazu. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Ich bin mittlerweile 40 Jahre alt und habe in meinem Leben viele Menschen kennen­gelernt. Von den meisten Menschen kann man positive Dinge lernen; von Ihnen kann man lernen, wie es sicherlich nicht funktioniert. Das ist einmal klar. (Abg. Belakowitsch: Das weiß ich! – Abg. Kickl: Obergescheit auch noch!)

Zu Kollegen Schellhorn: Von Missverständnissen ist hier die Rede gewesen, bezie­hungsweise hat er diese in seiner Rede angesprochen. Die NEOS – ich weiß nicht, was ich zu den NEOS sagen soll. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Sie bringen keine konstruktiven Vorschläge zur Krisenbewältigung. – Für mich seid Ihr irgendwie ver­gleichbar mit der Salatschüssel bei McDonald’s: Die gibt es zwar, aber brauchen tut sie keiner. Das muss man ganz ehrlich sagen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Bernhard zeigt den Vogel. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Konstruktive Vorschläge sind von euch noch überhaupt keine gekommen, das muss man sagen. (Abg. Schellhorn macht die sogenannte Scheibenwischerbewegung.)

Aber zur Sache: Worum geht es heute eigentlich? Es geht darum, den Menschen eine Perspektive zu geben, den Menschen Mut zu machen, und natürlich darum, die Men­schen auch sozial abzusichern. Darum geht es mir, darum geht es uns, der Volkspartei, darum geht es unserem Kanzler und darum geht es unserem Arbeitsminister. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben in den vergangenen zwölf Monaten viele wichtige Maßnahmen gesetzt, mit dem Ziel, Menschen schnell und unbürokratisch zu helfen. Da ist uns – gemeinsam – sehr, sehr viel gelungen. Es hat viele Beschlüsse gegeben, die wir auch mit breiter Mehrheit beschlossen haben.

Mir geht es um den 16-jährigen Lehrling, den ich kenne, der einen Job gesucht hat; mir geht es um den Familienvater, der arbeitslos geworden ist und zwei Kinder hat; mir geht es darum, dass die alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern sozial abgesichert ist; mir geht es auch um jene Menschen, die schon lange arbeitslos waren, vor Corona schon arbeitslos waren, und die natürlich auch mit Existenzängsten zu kämpfen haben – um diese Menschen geht es mir heute. Wir haben vieles gemeinsam hier im Parlament geschafft, wir haben viele Beschlüsse gefasst, um diesen Menschen, die wir alle kennen, schnell und unbürokratisch zu helfen. Das muss man ganz ehrlich sagen. (Beifall bei der ÖVP.)

Nehmen wir zum Beispiel den Familienvater mit den zwei Kindern, der arbeitslos ge­worden ist: Im September haben wir den Kinderbonus von 360 Euro ausgezahlt – macht 720 Euro. Im September und im Dezember gab es einen Zuschuss zum Arbeitslosen­geld: 450 Euro mal zwei, das sind 900 Euro, meine geschätzten Damen und Herren.

Zum 16-jährigen Lehrling, den ich angesprochen habe: Ja, er hat jetzt einen Job, er hat eine Lehrstelle, dank des Lehrlingsbonus. Mit dem Lehrlingsbonus ist es uns gelungen, 23 000 Lehrstellen in Österreich zu sichern und zu fördern. Darum geht es uns, meine geschätzten Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grü­nen.)

Ein Bekannter von mir ist in Kurzarbeit. Mit der Kurzarbeit – der Herr Minister hat es angesprochen – ist es uns gelungen, dass wir Einkommen sichern, dass wir Menschen vor der Arbeitslosigkeit bewahren. 100 000 Menschen konnten wir dank der Kurzarbeit vor der Arbeitslosigkeit bewahren. Das ist gut! Ein herzliches Dankeschön den Sozial­partnern, die die Kurzarbeit mit uns verhandelt haben. Das ist ein Erfolgsmodell in Europa. Wir haben es geschafft, Arbeitsplätze zu sichern, und das ist das Wichtigste. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Für die Familien, die in einer sehr, sehr schwierigen Situation sind, gibt es aus dem Familienhärteausgleichsfonds bis zu 3 600 Euro. – Das ist das Entscheidende, meine geschätzten Damen und Herren: dass wir Maßnahmen gesetzt haben, mit dem Ziel, Menschen, die unverschuldet in eine schwierige Situation gekommen sind, rasch und unbürokratisch zu helfen.

Heute setzen wir weitere Maßnahmen mit dem Ziel, zu helfen. Der Herr Minister hat es an­gesprochen: Auf der einen Seite heben wir die Notstandshilfe auf das Niveau des Arbeits­losengeldes an – 200 000 Menschen werden davon profitieren – und auf der anderen Seite verlängern wir die Kurzarbeit bis Ende Juni. Damit  schaffen wir Sicherheit für viele Hunderttausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das ist gut so, meine geschätz­ten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich bin in der Kommunalpolitik tätig und möchte noch das Kommunalinvestitionsgesetz ansprechen: 100 000 Euro für meine Gemeinde, eine kleine Gemeinde, im ersten Teil; im zweiten Teil wieder 100 000 Euro. Das heißt, das Geld geht automatisch in die regionale Wirtschaft, wird dort investiert. Das sichert weiterhin Arbeitsplätze.

Ich bin überzeugt davon, dass wir die Krise gemeinsam überstehen werden, dass wir gestärkt aus dieser Krise kommen werden. Wir packen das! Ich bin überzeugt davon, weil wir die richtigen Maßnahmen setzen und auch in Zukunft die richtigen Maßnahmen setzen werden, mit dem Ziel, zu helfen und aus dieser Krise zu kommen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Kickl: Inhaltsleere Durchhalteparolen!)

10.06

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Matznetter. – Bitte.