10.37

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor gar nicht allzu langer Zeit konnten wir Folgendes in österreichischen Medien lesen: „Angriff auf Elie Rosen, den Präsidenten der Jüdischen Gemeinde Graz“, „Erneut schwere Sach­beschädigung an Grazer Synagoge“, „Angriff auf Jüdische Gemeinde in Graz“. Das waren vor nicht allzu langer Zeit die Schlagzeilen, die unser Land geprägt haben – ein Tiefpunkt in der jüngsten Geschichte.

Nach diesen Vorfällen versammelten sich unzählige Menschen zu Solidaritätskund­ge­bungen und Mahnwachen, um ein Zeichen der Solidarität mit unseren jüdischen Mitbür­gerinnen und Mitbürgern zu setzen. Ich bin froh über diese Zivilcourage. Ich bin froh darüber, dass die Menschen gezeigt haben, es gibt ein anderes Österreich, das unser Österreich ist, geschätzte Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeord­neten der NEOS.)

Ja, ich gebe Kollegen Engelberg vollkommen recht: Die jüdische Kultur, das jüdische Leben hat unser Österreich massiv und nachhaltig geprägt. Arthur Schnitzler, Hugo von Hofmannsthal, Gustav Mahler, Franz Kafka, Hans Kelsen und viele, viele mehr sind jüdische Literaten, Komponisten, Publizisten, Wissenschaftler, Juristen, die wesentlich zu der Entwicklung unseres Landes beigetragen haben – bis die nationalsozialistischen Mörderbanden diese Zeit beendet haben, bis Leid, Tragik, Verbrechen in unserem Land geherrscht haben.

Geschätzte Damen und Herren! Erste Aufgabe unserer Generation ist es, niemals zu vergessen und entschieden Widerstand zu leisten, wenn sich diese Entwicklungen unter Umständen wieder entfalten können. Das ist wirklich unsere gemeinsame Aufgabe, geschätzte Damen und Herren! Das Miteinander müssen wir leben, und gegen das Gegeneinander müssen wir auf jeden Fall gemeinsam auftreten. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

Ganz egal, welcher Hintergrund diesen jetzigen Antisemitismus prägt, er darf niemals toleriert werden!

Die finanzielle Absicherung und der Erhalt von kulturellen Einrichtungen sind deshalb auch ein Beitrag: ein Beitrag, niemals zu vergessen, ein Beitrag, dass so etwas nicht noch einmal kommen kann, und deshalb stimmen wir dem selbstverständlich zu. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

10.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Fürst. – Bitte.