13.40

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Als letzter Sprecher zu diesem Tagesordnungspunkt will ich die Reden meiner Vorredner ein bisschen zusammenfassen. Keine Angst, Herr Präsident: Ich werde jetzt nicht sagen, ob der Antragsteller im Raum ist oder nicht. Es ist jedenfalls sehr befremdlich, wenn man den Rednern der Freiheitlichen Partei zuhört und feststellen muss, dass sie anscheinend gar nicht wissen, was in ihrem eigenen Antrag drinnensteht. Es steht nämlich schon drinnen, dass Freihandelsabkommen sehr wichtig für unsere Bundesrepublik sind. (Beifall bei der ÖVP.)

Zusammenfassend möchte ich aber noch sagen – wie es auch in der Debatte raus­gekommen ist –, dass Wirtschaft, Industrie, Landwirtschaft, aber auch der Konsu­ment gemeinsam stark sind und gemeinsam auch von großer Bedeutung sind. Natürlich hat eine intakte Umwelt auch eine große Bedeutung, und diese Umwelt müssen wir auch schützen. Momentan ist es in Südamerika, vor allem auch in Brasilien, wo quasi die Lunge unserer Erde beheimatet ist, so, dass der Regenwald in Gefahr ist. Bei uns in Österreich gibt es aber eine nachhaltige Landwirtschaft, die unsere Wälder schützt und vor allem auch erhält. Es gibt Familienbetriebe, die auf hohem Niveau hochwertige Lebensmittel produzieren. Auch die Lebensmittelversorgung ist angesprochen worden: Beim Rindfleisch ist es zum Beispiel so, dass wir davon in Österreich mehr produzieren, als wir brauchen. Deshalb ist natürlich so ein Handel auch ganz, ganz wichtig.

Mit dem vorliegenden Pakt habe ich aber auch selber ein Problem, weil der Sinn im Umweltschutz, im Pflanzenschutz, im Tierwohl, aber auch bei den sozialen Standards liegt. Da sind wir weit weg, daher brauchen wir den in Wahrheit bei uns nicht.

Jetzt möchte ich noch kurz auf die NEOS eingehen: Wir haben ja auch gehört, dass da auch ein nachhaltiges Kapitel dabei ist, ich frage mich aber schon: Wo sind denn die Konsequenzen, wenn in einem Land etwas passiert und dort die Dinge nicht ent­sprechend erledigt werden? – Herr Kollege Bernhard, es wird sich nicht ausgehen, wenn man hier ein brasilianisches Steak isst, aber drüben in Südamerika quasi die Hüttn brennt.

Darum finde ich es im Sinne unserer Konsumentinnen und Konsumenten, aber auch im Sinne der bäuerlichen Familienbetriebe hier in Österreich und vor allem auch im Sinne unserer Kinder sehr unfair, den vorliegenden Vertrag zu bestätigen. Ich bitte Sie, das zu bedenken. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

13.43

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Abgeordneter Michael Schnedlitz. – Bitte, Herr Abgeordneter.