13.43

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause! Das ist ein perfektes Beispiel dafür, wie man hier heraußen Haltung zeigen kann, und ein perfektes Beispiel, welche Partei es hier in diesem Haus ehrlich mit Ihnen meint und welche Partei es nicht ehrlich mit Ihnen meint. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Sie hören schon, wo die Nervosität her­kommt, nämlich aus dem Sektor der Österreichischen Volkspartei, weil jetzt natürlich Dinge aufgezeigt werden (weitere Zwischenrufe bei der ÖVP), die den Fernsehzu­schau­ern, Ihren Wählern, vor allem aber den Bauern nicht gefallen werden – und nicht einmal dem Bauernbund gefällt das (Abg. Michael Hammer: Wer wählt denn euch bei der Landwirtschaftskammerwahl? Niemand!), weil Sie ganz einfach eine Doppelbödigkeit an den Tag legen, die nicht mehr normal ist.

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn Sie hier herausgehen und sich bei den Bauern bedanken, dann ist das etwas, was wir alle unterstützen, nur hat der Bauer nichts von Ihrem Dank, von Ihren Sonntagsreden und von Ihren Worten. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Sie und wir alle müssen Umfeldbedingungen schaffen, unter denen die Bauern und Bäuerinnen in diesem Land auch wirklich etwas für ihre Produkte bekommen und der Konsument gesunde Lebensmittel bekommt. (Beifall bei der FPÖ.)

Wenn Sie hier herausgehen und das Thema gesunde Lebensmittel ansprechen, dann müssen Sie danach handeln. Das heißt, Sie müssen Taten setzen, zum Beispiel beim Abstimmungsverhalten, mit denen das Mercosur-Abkommen verhindert wird. Kollege Hauser hat es gesagt: Sie haben etwas ganz anderes gemacht, Ihre Mitglieder der Wirtschaftslobby – Wirtschaftsbund und Ähnliches – haben im Europäischen Parlament anders abgestimmt als die Mitglieder der Bauernlobby. Den Bauern hat das nichts gebracht, sehr geehrte Damen und Herren, weil es die Österreichische Volkspartei, die Stimmen der Österreichischen Volkspartei waren, die das Mercosur-Abkommen ermög­licht und nicht zu Fall gebracht haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich habe es namentlich vor mir: Es war Mandatar Bernhuber von der ÖVP, dem die Bevölkerung und die Bauern das zu verdanken haben. Es war Kollege Mandl von der ÖVP, dem die Bauern und Bäuerinnen das zu verdanken haben. Es waren die Man­datare Sagartz, Thaler und Winzig von der ÖVP, denen die Bauern und Bäuerinnen zu verdanken haben, dass das Mercosur-Abkommen jetzt kommt.

Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Österreichischen Volkspartei können Sie sich bedanken, beim Bauernbund können Sie sich bedanken, denn dieser ist zwar vertreten, aber das hilft halt leider nichts, wenn dessen Vertreter vom anderen Flügel überstimmt werden. Mit dieser Augenauswischerei muss endlich Schluss sein, sehr geehrte Damen und Herren, zeigen Sie Haltung!

Und ja: Haltung ist schwarz oder weiß, das sage ich Ihnen, denn entweder man hat Haltung oder man hat keine Haltung. Sie haben bewiesen: Sie haben keine Haltung. Sie sind verantwortlich für das Mercosur-Abkommen, die ÖVP ist verantwortlich für das Mercosur-Abkommen. Die Leidtragenden aber, sehr geehrte Damen und Herren, sind unsere Bäuerinnen und Bauern – und die werden sich bei Ihnen noch ausreichend bedanken. (Beifall bei der FPÖ.)

13.46

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Cornelia Ecker. – Bitte, Frau Abgeordnete.