22.40

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP): Auch zu später Stunde kann man Dinge nicht hier im Raum stehen lassen. Vielen Dank für den Begriff „moralische Über­heblich­keit“ – ich habe ihn gar nicht verwendet, das ist ein guter Begriff –, ja, die werfe ich Ihnen vor. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Leichtfried. – Abg. Krainer: Mora­lische Überheblichkeit ...!)

Mein Begriff des Geplänkels bezog sich auf einen vollkommenen Missbrauch einer Dis­kussion über zwei Gesetze für eine Justizdiskussion und – was war das andere? – für eine Klimaschutzdiskussion. (Zwischenrufe der Abgeordneten Kucharowits und Brandstätter.) Selbstverständlich ist es jedem Abgeordneten unbenommen, über das zu reden, was er will, außer die Geschäftsordnung sieht vor, dass der Präsident zur Ordnung und zur Sache ruft. (Abg. Brandstätter: Zur Sache!) Das ist wunderbar. (Abg. Brandstätter: Zur Sache!) – Auch das ständige Unterbrechen und das laute Schreien macht es nicht besser, Kollege Brandstätter, auch die Emotionalität macht es nicht besser. Ich denke, wir sollten die Sache ernst nehmen. (Abg. Brandstätter: Der Bundeskanzler stört die Justiz, das ist schlecht fürs Land! Der Bundeskanzler stört die Justiz, und das ist schlecht für das Ansehen unseres Landes!) – Herr Kollege Brandstätter, wollen Sie sich zu Wort melden? Dann tun Sie das, aber lassen Sie mich doch in Ruhe reden! (Weiterer Zwi­schenruf des Abg. Brandstätter.)

Ich denke, wir sollten diese Sache ernst nehmen (Zwischenrufe bei der SPÖ), ohne zu versuchen, einander ständig mit einer moralischen Überheblichkeit durch den Dreck zu ziehen. Wenn wir die Sache ernst nehmen, dann können wir gemeinsam über die besten Lösungen nachdenken und diese auch finden – nicht über diesen Weg. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

22.41