10.30

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Wir beschließen mit diesem Gesetz einen stabilen Rahmen für die Universitäten, mit dieser Novellierung des Universitätsgesetzes, die weit in die Zukunft reicht, auch weit über die Zeit hinaus, wie ich annehme, die uns jetzt durch diese Pandemie, die scheinbar alles überschattet, bedrückt.

Ich erlaube mir, drei Punkte dieser Novellierung herauszugreifen. Der erste Punkt ist, dass mit diesem Gesetz ein Gerüst geschaffen wird für diejenigen, die eine Karriere, wissenschaftlich an der Universität zu arbeiten, anstreben. Es ist ein Gerüst, das trag­fähig ist, es ist ein Gerüst, bei dem man die Schrauben und die Stangen sehr genau kennt. Dieses Gerüst ist für diese Personen gut, damit sie wissen, wie ihre zukünftige Karriere ausschauen kann. Es ist nicht so, dass ein Gesetz es zustande bringt, die Ver­antwortung auf der einen Seite jenen, die dieses Gerüst erklimmen wollen, und auf der anderen Seite jenen, die diejenigen, die das Gerüst erklimmen wollen, begleiten, bera­ten, fördern, fordern, abzunehmen. All das ist der Verantwortung des Einzelnen überlas­sen und das ist auch gut so; das kann das Gesetz nicht machen.

Der zweite Punkt, über den ich sprechen möchte, ist, dass in diesem Gesetz eine Struk­turierung der obersten Organe der Universitäten festgelegt ist, eine Abwägung zwischen dem, was Senate, und dem, was Rektorate zu tun haben. Das ist durchdrungen von der alten Idee der ersten Wissenschaftsministerin in dieser Republik – vor ihr hat es nicht einmal ein Wissenschaftsministerium gegeben –, Hertha Firnberg, die davon überzeugt war, dass auch die Universität von der Demokratie durchflutet werden soll; und das ist auch gut so. Es soll zum Beispiel nicht sein, dass bei den Rektoraten eine Versteinerung eintritt. Es soll nicht sein, dass Rektorate von Personen für Jahrzehnte besetzt werden, sondern da soll eine faire, demokratische und transparente Wahl stattfinden, die nach­vollziehbar ist.

Der dritte Punkt ist jener Punkt, bei dem ich auf die Argumentation von Frau Abgeord­neter Kuntzl zu sprechen komme, was die Mindeststudiendauer betrifft. Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Die Gesellschaft, will sagen, der Steuerzahler – männlich, weiblich, divers – ist auch dann, wenn er niemals in seinem Leben, wie es bei vielen der Fall ist, je einen Hörsaal betreten hat, daran interessiert, dass Universität wirklich gut funktio­niert, denn er zahlt ja dafür. Und er will auch haben, dass die Studenten an der Univer­sität, welchen Geschlechts auch immer, wirklich Studierende sind – studierend, das ist ein Partizip Präsens Aktiv –, aktiv studieren. Das ist etwas, was wir von den Damen und Herren, die studieren, auch erwarten können.

Jetzt können Sie fragen: Warum 16 ECTS-Punkte auf zwei Jahre und nicht 24 und nicht 12? – Nun ja, Frau Abgeordnete Kuntzl, das ist durch die Gespräche und durch die Ver­handlungen zustande gekommen.

Ich muss jetzt in diesem Zusammenhang pars pro toto drei Herren auf die Bühne bitten: die Herren Pichl, Richter und Wulz, die 600 – 600!, ja mehr – Stellungnahmen wirklich akribisch gelesen, genau studiert haben, festgelegt haben, was tatsächlich da hinein­passt. Herr Bundesminister, ich kann Ihnen zu Ihrem Team, das in der Wissenschafts­sektion arbeitet, wirklich nur gratulieren!

Meine sehr verehrten Damen und Herren, nun werden Sie vielleicht auch fragen: Werden wir es jetzt mit diesem Universitätsgesetz erreichen, dass unsere Universitäten an die Spitze gelangen, zu den hundert Besten kommen?, und so weiter. Da muss ich, Schiller paraphrasierend, sagen (Abg. Kassegger: Da müssen wir ein bisschen mehr machen! Da müssen wir ein bisschen dynamischer werden!): Ich weiß es nicht, ob das gelingen wird. Das liegt nämlich nicht am Gesetzgeber, das liegt tatsächlich an den Universitäten! Wir geben den Rahmen, der Rahmen ist stabil genug, jetzt ist der Ball bei den Univer­sitäten selbst. Sie haben innerhalb dieses Rahmens die Möglichkeiten, das auszuspielen und wirklich zu zeigen, was sie können. Dass sie tatsächlich in der obersten Liga mit­spielen können, darauf können wir setzen, wir können aber auch darauf setzen, dass dieser Rahmen wirklich gut ist, stabil ist.

Ich muss gestehen: Ich bin sehr froh und sehr glücklich, dass ich hier an dieser Stelle darüber sprechen durfte. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

10.35

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kasseg­ger. – Bitte.