13.49
Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Antisemitismus spielt in unserer Gesellschaft leider immer noch eine erschreckend große Rolle. Gerade jetzt, in dieser Ausnahmesituation, ist es nicht besser geworden, nein, in Wahrheit ist es schlimmer geworden.
Das Miteinander wird zu einem Gegeneinander. Welcher Hintergrund dafür verantwortlich ist, geschätzte Damen und Herren, das ist nicht so wichtig. Wichtig ist, dass Antisemitismus niemals toleriert wird, und wichtig ist, dass für alle von uns klar ist, dass es absolut inakzeptabel ist, dass es Situationen gibt, in denen jüdische Gemeinden das Gefühl haben, ihren Mitgliedern sagen zu müssen: Bitte geht nicht auf die Straße! – Das ist nicht akzeptabel in Österreich, geschätzte Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS.)
Ich habe letztes Mal schon gesagt, dass wir 2021 immer noch jüdische Einrichtungen und das jüdische Leben schützen müssen. Das darf nicht nur das Problem der Jüdinnen und Juden sein – nein, geschätzte Damen und Herren, das ist unser gemeinsames Problem, das wir gemeinsam zu bewältigen haben. Wir müssen dafür kämpfen, dass sich der Antisemitismus in Österreich nicht weiterverbreitet. Wir müssen dafür kämpfen, dass er zurückgeht. Das ist unsere erste und vornehmste Aufgabe.
Deshalb werden wir als österreichische Sozialdemokratie diese Nationale Strategie auch unterstützen. Es werden die richtigen Maßnahmen getroffen, es ist längst überfällig, dass das geschieht, und wir hoffen und werden alles dafür tun, dass sich die Situation für unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger dadurch verbessert. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)
13.51
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag.a Eva Blimlinger. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.