14.08

Abgeordnete Mag. Michaela Steinacker (ÖVP): Herr Präsident! Liebe, geschätzte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger! Antise­mitismus gibt es schon seit der Antike, und wir reden über Antisemitismus, wir reden also über Judenhass, über pauschale Judenfeindlichkeit, über Judenverfolgung. Antise­mitismus begründet sich meist auf Vorurteile ohne jegliche sachliche oder wissenschaft­liche Grundlage. Wir erleben Antisemitismus als Verschwörungstheorien, wir erleben ihn jetzt als Hass gegen Juden im Netz, in Witzen, wir erleben ihn in realer Gewalt und in verharmlosenden Vergleichen.

Österreich trägt aufgrund seiner Geschichte besondere Verantwortung, entschieden gegen den Antisemitismus aufzutreten. Studien zeigen, dass Antisemitismus nicht links und nicht rechts und nicht nur in manchen Religionen zu finden ist, sondern er ist in der Mitte der Gesellschaft. Es ist unser aller Sache – aller, die wir heute in diesem Haus eine entscheidende Strategie beschließen werden –, dafür zu sorgen, dass diese 38 Maß­nahmen der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft ankommen.

Das bedeutet für jeden von uns: Jeder von uns hat für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in unserer Gesellschaft einzustehen, für den Austausch mit unseren Kindern und Jugendlichen unter dem Motto never forget, hat einzustehen für den sorgsamen Umgang mit Worten, die aus der Nazizeit stammen, hat einzustehen für das Reden in der Familie über Religion und Traditionen, über die Judenverfolgung und über den Mord an mehr als sechs Millionen Juden im Zweiten Weltkrieg.

Jeder von uns soll mutig sein und andere darauf hinweisen, wenn sie judenfeindlich sind oder judenfeindlich agieren, soll sagen, dass es nicht in Ordnung ist, wenn bei Coro­nademonstrationen Naziparolen gerufen werden, soll mit den eigenen Kindern und En­kelkindern die Stätten des Grauens besuchen, um die Aufarbeitung der Geschichte zu unterstützen. Simon Wiesenthal hat gesagt: „Information ist Abwehr“.

Jeder von uns soll hier und heute für diese Strategie gegen Antisemitismus stimmen. Never again, niemals wieder!, und das Gedenken – Hashtag We Remember – sollen unsere Leitlinien sein. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeord­neten von SPÖ und NEOS.)

14.10

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Mag. Harald Stefan. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.