17.31

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Herr Präsident! Werter Herr Bundesminis­ter! Lieber Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause und hier auf der Besuchergalerie! Top Ten bedeutet im Spitzen­sport: Man gehört zu den Besten. Wenn man als Unternehmen unter die Top Ten fällt, spricht man von einem erfolgreichen Unternehmen. Österreich liegt bei den Impfungen unter den Top Ten, und ich glaube, das spricht für sich. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

30 000 Menschen werden in Österreich täglich geimpft, 1,3 Millionen Menschen sind in Österreich erstgeimpft. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Die Vorwürfe der Opposi­tion muss ich hier tatsächlich auf das Schärfste zurückweisen. (Abg. Wurm: Alle be­gründet!) Diese Regierung arbeitet seit Beginn dieser Pandemie auf Hochtouren, um die Pandemie zu bekämpfen. Die ständigen Zurufe der Opposition (Abg. Wurm: Sind hilf­reich!) sind nicht hilfreich – nein, sie sind nur verunsichernd, und Verunsicherung ist das Stichwort.

Die FPÖ mit Klubobmann Kickl verunsichert mit Unwahrheiten die österreichische Be­völkerung. (Abg. Wurm: Oh! Welche?) Ich möchte ganz kurz zurück auf den 13.3.2020 kommen, Pressestatement von Klubobmann Kickl: Grenzen sofort zu! Maßnahmen – harte Maßnahmen – sofort! Lockdown sofort!

Ein Jahr später: kein Lockdown, keine Maßnahmen mehr. Testen: nein, Masken: nein. (Ruf bei der FPÖ: Sie sagen es: Ein Jahr später! – Zwischenruf des Abg. Wurm.) Die FPÖ sitzt hier ohne Masken und gefährdet uns in diesem Saal hier wissentlich. Und: Impfen: nein, obwohl sie sich jetzt gerade auf eine andere Linie begeben. (Abg. Stefan: Masken machen keinen Sinn ...!)

Also dieser Zickzackkurs der FPÖ – ich glaube, das Fundament der Freiheitlichen Partei bröckelt, beziehungsweise glaube ich, es ist schon ganz zerstört. (Beifall bei Abgeordne­ten der ÖVP.) Mit Klubobmann Kickl wird diese Partei mit Sicherheit untergehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Einen Beisatz erlauben Sie mir noch: Herr Klubobmann Kickl verwendet immer gerne Märchen oder Songs für die Vorlagen zu seinen Reden in diesem Haus (Abg. Kasseg­ger: Sie haben ein Problem mit ...!), und vielleicht sieht er sich – das können Sie ihm ausrichten – einmal die Schlümpfe und insbesondere Gargamel an. Ich sehe da große Parallelen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die FPÖ ist mit ihren Aussagen verantwortungslos und verunsichert die Bevölkerung. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Das ist Ihnen aber nicht wirklich gelungen, das zeigt das Beispiel Bezirk Schwaz in Tirol: Wir haben dort 50 000 Menschen, die hätten geimpft werden können, 48 000 Menschen wurden geimpft. 12 000 Menschen haben sich für die Studie zur Verfügung gestellt – so viele konnten wir gar nicht einmal nehmen.

Die Impfung ist der Weg aus der Krise und Verunsicherung ist der falsche Weg. (Zwi­schenruf der Abg. Belakowitsch.) Die Zurufe von der Opposition, auch von der SPÖ, sind für mich schon sehr bedenklich. Der Deckel in Höhe von 200 Millionen Euro stimmt einfach nicht. (Abg. Lercher: ... der stimmt! – Zwischenruf der Abg. Kucharowits.) Es gibt keinen Deckel! (Zwischenruf des Abg. Schroll.) – Und, Herr Kollege Schroll, das können Sie sich hinter die Ohren schreiben: Das wird sicher nicht so kommen! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Widerspruch bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Bundeskanzler Kurz (Abg. Belakowitsch: Verunsichert die Leute ...!) verunsichert die Menschen nicht. Er nimmt in der Europäischen Union eine Vorreiterrolle ein, schaut darauf, dass wir in Österreich so schnell wie möglich Impfdosen erhalten (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch) und stellt sich solidarisch mit allen anderen Ländern dar – und das ist wichtig. Solidarität anderen Menschen und an­deren Ländern gegenüber ist da wichtig und richtig. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Wurm: ... Worte! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Trotzdem braucht es auch weiterhin Druck, und diesen Druck üben Bundeskanzler Kurz und Bundesminister Anschober aus. Bis zum Sommer werden wir acht Millionen Impf­dosen erhalten und diese auch verimpft haben. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Zwei Drittel der Bevölkerung will sich impfen lassen und wird geimpft. Wir sind mitten in einem Ma­rathon, wie Herr Bundesminister Anschober immer sagt: Wir sehen das Ziel bereits (wei­tere Zwischenrufe bei der SPÖ), wir müssen aber weiterlaufen, um das Ziel auch zu erreichen.

Der Weg aus der Krise heißt impfen, und diese Regierung macht alles, damit wir dieses Ziel erreichen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.36

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ober­rauner. – Bitte.