18.52

Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich bin sehr froh, dass dieses umfassende Familienpaket heute beschlossen wird, denn eines ist ganz klar: Nach dieser so schwierigen Zeit für die Familien ist es für die Familien ganz wichtig, dass sie zusätzliche Unterstützung bekommen. Wir vonseiten der Bundesregierung tun alles, um die Familien bestmöglich durch die Krise zu bekommen, um sie auf diesem schwierigen Weg zu unterstützen. Familien leisten Großartiges, sowohl die Eltern als auch die Kinder und die Jugendlichen. Dafür und auch fürs Durchhaltevermögen möchte ich einfach ein­mal ein ganz großes Dankeschön sagen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Klar ist aber auch, dass wir unterstützen müssen, besonders dort, wo eine schwierige finanzielle Situation entstanden ist, weil entweder ein Elternteil arbeitslos geworden ist, weil ein Elternteil in Kurzarbeit ist, oder weil ein Unternehmen aktuell nicht so wirtschaft­lich arbeiten kann und daher wirtschaftliche Einbußen gegeben sind. Deshalb setzen wir mit diesem Familienpaket genau dort an, nämlich auf Basis von zwei Säulen: Zum einen stärken wir mit einer Aufstockung des Familienhärtefonds um 50 Millionen Euro jene Fa­milien, die in einer schwierigen finanziellen Situation sind. Bis Ende Juni können nun weitere Familien von diesem Fonds profitieren. Das hat gut funktioniert, wir haben bereits beinahe 100 000 Familien durch diesen Fonds unterstützen können. Daher gehen wir diesen Weg auch weiter.

Zum Zweiten ist es uns wichtig, dass wir für alle Familien eine Familienbeihilfe in dem so schwierigen Coronajahr – und dieses letzte Jahr war besonders schwierig –sicher­stellen. Die Familienbeihilfe ist für alle Familien ein wichtiger Bestandteil der – sozusa­gen – gesamten Familienkassa. Ich will nicht, dass Familien Familienbeihilfe zurückzah­len müssen und dass ihnen in dieser ganz schwierigen Zeit auch noch die Familienbei­hilfe wegbricht. Daher werden wir mit der zweiten Säule dieses Familienpakets sicher­stellen, dass keiner die Familienbeihilfe zurückzahlen muss und jene Familien, die die Familienbeihilfe im letzten Jahr nicht bekommen haben, werden in den nächsten Mona­ten zusätzlich Familienbeihilfe ausbezahlt bekommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der Grünen.)

Die Grundlage ist jene: Ein Monat regulär Familienbeihilfe zu beziehen, das ist die Grundvoraussetzung und damit geht dann auch diese Sonderfamilienbeihilfe einher. Warum machen wir das? – Wenn man sich ansieht, wer davon profitiert, dann erkennt man, das ist ein Signal an die Jugend. Jugendliche werden davon besonders profitieren, denn es sind Familien betroffen, in denen der Sohn beispielsweise zum Bundesheer gegangen ist, jetzt an der Teststraße steht, in denen ein Sohn mit dem Zivildienst begon­nen hat, in denen beispielsweise eine Tochter eine Lehre abgeschlossen hat und daher die Familienbeihilfe weggebrochen ist, oder in denen ein Kind die Matura gemacht hat und es aufgrund der Coronasituation nicht möglich ist, dass man darauf folgend einen Job bekommt. Diese Familien wollen wir, wie natürlich alle anderen auch, stärken. Wir wollen sicherstellen, dass jede dieser Familien Familienbeihilfe bekommt.

Insgesamt haben wir also ein neuerliches millionenschweres Familienpaket, und da möchte ich sagen: Ja, das ist ein Baustein von so vielen Maßnahmen, die wir als Re­gierung treffen, und von denen ich weiß und mir sicher bin, dass sie die Familien errei­chen. Wenn ich nur beispielsweise den Unterhaltsvorschuss hernehme: Wir erleichtern besonders für Alleinerzieherinnen den staatlichen Unterhaltsvorschuss; wenn der Ex-Partner den Unterhalt nicht zahlen kann, springt der Staat ein. Wir schaffen einen Rechts­anspruch auf Sonderbetreuungszeit, auch dieser kommt vor allem den Alleinerzieherin­nen, die von der Krise besonders schwer getroffen sind, zugute, sodass keine Frau in eine Zwickmühle kommt, wenn das Kind in Quarantäne ist, die Schule geschlossen ist. Damit wird sie dann eben auch unterstützt und kann zu Hause das Kind betreuen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Wir werden weiterhin, auch in den nächsten Monaten, alles tun, um die Familien auf den letzten Metern durch diese schwierige Zeit zu begleiten. Ich danke, dass wir dieses um­fassende Maßnahmenpaket mit breiter Zustimmung beschließen können. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.57

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Maximilian Köllner. – Bitte schön.