22.41

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Minister! Hohes Haus! Sehr geehrter Zuseherinnen und Zuseher! Charles Di­ckens hat einmal gesagt: Es ist nicht die stärkste Spezies, die überlebt, und auch nicht die intelligenteste, sondern diejenige, die sich am ehesten an den Wandel anpassen kann.

Wenn ich an die Digitalisierung denke, dann geht es, glaube ich, nicht nur darum, sich an den Wandel anzupassen, sondern auch darum, die Frage zu stellen, wie wir die Digi­talisierung am besten nutzen können, einerseits in der Wirtschaft – die Kollegin hat das ja schon angesprochen –, in der Gesellschaft, aber vor allem auch in der Verwaltung. In der Verwaltung stellt sich da natürlich vor allem die Frage: Wie schaffen wir es, gut kon­zipierte Systeme und konsolidierte Systeme zu schaffen, die einerseits Kosten sparen und andererseits aber auch serviceorientierte Verwaltung für BürgerInnen und auch für Unternehmen, Frau Kollegin – und da sind wir eben bei der Wirtschaft –, ermöglichen können?

Wenn Sie kritisieren und sagen, Sie finden das ambitionslos, dann muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen: Ich glaube, dass es das nicht ist, sondern das Ziel besteht ja genau darin, uns zu ermöglichen, dass die Wirtschaft Services zur Verfügung gestellt bekommt, damit sie in Zukunft auch effizient arbeiten kann und damit auch Bürokratie abgebaut wird. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Genau darauf zielt der Digitalisierungsfonds ab. Er gibt eine Anschubfinanzierung, damit ressortübergreifende Projekte – und ich glaube, das ist das Essenzielle – ermöglicht werden können, denn wir wollen keine Insellösungen, sondern wir wollen gut kommuni­zierende, aufeinander abgestimmte Systeme. Wir haben auf der einen Seite einen Fo­kus, der auf dem Thema der IT-Konsolidierung liegen wird – wie gesagt, ich glaube, es ist wesentlich, dass wir in der Verwaltung ein System haben und nicht 14 verschiedene –, auf der anderen Seite gibt es aber eben für die Ressorts die Möglichkeiten, Projekte ein­zureichen.

Was haben wir denn da so? – Wir haben da beispielsweise den E-Impfpass, gerade in Zeiten der Pandemie, glaube ich, ein wesentlicher Punkt, denn er soll es möglich ma­chen, auf eine digitale Art und Weise eine Nichtinfektiosität nachzuweisen – etwas, das, glaube ich, in diesen Zeiten essenziell ist. Auf der anderen Seite haben wir beispiels­weise den elektronischen Studentenausweis. Auch da ist es, glaube ich, wesentlich, dass ein solcher Studentenausweis dazu beitragen soll, die Bürokratie an den Universi­täten abzubauen – auch die sollen sich auf anderes konzentrieren können –, und in weiterer Folge beispielsweise ein elektronisches Immatrikulieren, aber irgendwann dann auch eine elektronische Prüfungsanmeldung ermöglichen soll.

Sie sehen also, wir haben da konkrete Projekte, auch lebensnahe Projekte, die einerseits für die Bürger, aber andererseits auch für die Unternehmen eine Möglichkeit schaffen sollen, effizient zu wirtschaften und auch Bürokratie abzubauen. Ich glaube, genau das ist das Notwendige, dass wir einerseits wie gesagt den digitalen Wandel effizient und gut mitmachen können und uns andererseits aber auch diesem Wandel bestmöglich an­passen, denn dann werden wir die Stärksten sein. – Danke sehr. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

22.44

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schellhorn. – Bitte.