22.51

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte ZuseherInnen zu später Stunde! Auch ich darf über den Digitalisie­rungsfonds sprechen und nehme Bezug auf meinen Kollegen Schellhorn, der sich dazu schon geäußert hat. Ursprünglich wollte ich mich bei dir, lieber Kollege Schellhorn, für deinen konstruktiven Vorschlag bedanken: Bringen wir Expertise ein, um diese Sache gut zu machen! – Das war auch ein sehr konstruktiver Vorschlag, aber mit zunehmen­dem finalem Crescendo deiner Kritik sinkt auch mein Bedarf, mich bei dir dafür zu be­danken.

Ich gehe davon aus, dass du als Gastronom ein Profi in Sachen Suppe bist, und du konntest es sicher gewährleisten, dass du deinen Gästen in der Vergangenheit jedes Haar aus der Suppe gefischt hast und das auch in Zukunft tun wirst. Du findest auch verlässlich in jeder Suppe ein Haar, zum Beispiel in diesem Digitalisierungsfonds. Nur übersiehst du dabei eines: die Suppe. Es gibt einen großen Topf guter Suppe, die wir anrichten, nämlich um eine Forderung zu erfüllen, die ja auch den NEOS nicht fremd sein sollte, nämlich einen schnellen und schlanken Staat zu gewährleisten, Software­systeme zu bauen, die den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen und im Zeichen des Wandels das gewährleisten, was wir als Staat den BürgerInnen in der Digitalisierung anbieten können. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Maurer.)

Ich möchte diesen Wandel, den Kollegin Niss mehrfach erwähnt hat, noch einmal auf­greifen. Gerade in dieser Krise hat sich in unserer Gesellschaft enorm viel gewandelt. Wir haben einen Wandel in einer unheimlichen Schnelligkeit erlebt, einen Wandel, der nicht immer angenehm und dessen Auslöser vor allem kein besonders positiver war; aber der Wandel in Sachen Digitalisierung war eminent. Denken wir nur an den Bereich E-Learning, E-Schooling, denken wir an die Videokonferenzen! Früher sind Firmenmitar­beiter durch halb Österreich gefahren, durch Europa und um die Welt geflogen, um sich zu treffen. Das ging in letzter Zeit alles digital. Wir haben Enormes gelernt.

Das erwarten wir jetzt auch vom Staat, das erwarten wir von Österreich: dass wir im Digitalisierungsbereich besser werden, schneller werden, und genau dazu dient das hier vorliegende Gesetz zum Digitalisierungsfonds, und dazu dienen auch diese 160 Mil­lionen Euro, die wir in den nächsten beiden Jahren dafür einsetzen wollen, dass das digitale Haus Österreich ein besseres wird. In diesem Sinne bitte ich um Ihre Zustim­mung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

22.54

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Litschauer. – Bitte.