Abgeordnete Mag. Agnes Sirkka Prammer (Grüne): Herr Bundesminister, es gibt aus unterschiedlichsten Bereichen immer wieder Kritikpunkte, die in Bezug auf das System der Sportförderung in Österreich aufgeworfen werden. Insbesondere hat auch der Rech­nungshof immer wieder angemerkt, dass es da Verbesserungspotenzial gibt. Daher mei­ne Frage:

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„Planen Sie, die Bundes-Sportförderung insofern zu flexibilisieren, sodass der Basisbe­trag einer leistungsgemäßen, zukunftsorientierten Förderung weicht?“

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Die Arbeiten des Rechnungshofes werden ja laufend berücksich­tigt, und zwar nicht nur von mir, sondern auch von Vorgängerregierungen und von Zu­sammensetzungen des Nationalrates hier. Das hat ja bereits dazu geführt, dass wir das Bundes-Sportförderungsgesetz 2017 schon anders gestalten und dass wesentlich stär­ker auf sogenannte leistungsorientierte Verbandsförderung abgestellt wurde.

Um die Frage weiter zu transponieren: Auch diesbezüglich gibt es jedoch ständig Diskus­sionen. Insbesondere die Fraktion der NEOS bringt hier immer wieder treffende Fragen oder Hinterfragungen ein. Beim ersten Hinschauen mag man ja glauben, dass man das alles durch Kriterien, die sozusagen von Konzepten für die Zukunft abhängen, noch viel leistungsorientierter machen muss. Das passiert ja zum Teil. Ich möchte nur darauf hin­weisen, dass ich mich nach eingehender Vertiefung in diese Materie schon auch eines anderen habe belehren lassen, sodass ich denke, dass wir da nach wie vor einen Mix brauchen werden – der funktioniert momentan auch gar nicht so schlecht –: den bisheri­gen Erfolg festzustellen, der ist nämlich empirisch gesichert, und in einer entsprechend gewichteten Komponente die Erfolgsaussichten für die Zukunft.

So weit würde ich diese Frage für den Spitzensportbereich beantworten wollen. Das läuft jetzt in diesen vierjährigen Zyklen, die sich am Olympiazyklus orientieren. So haben wir zumindest schon einmal mehr Planungssicherheit hergestellt. Das passiert ja gerade eben bereits bei den Sommersportverbänden für die Jahre 2022 bis 2024. In diesem Bereich läuft das bereits, das kann man sich ganz konkret anschauen. Ich finde, es gibt immer noch Verbesserungsmöglichkeiten, auch die Bundes-Sport GmbH schaut ja darauf, aber grosso modo ist das nicht so schlecht, weil ja schon Reformen eingeleitet wurden.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage, Frau Abgeordnete? – Bitte.

Abgeordnete Mag. Agnes Sirkka Prammer (Grüne): Eine Frage habe ich noch dazu: Planen Sie konkrete Maßnahmen, um Aspekte der Compliance und der Good Govern­ance im Bereich der Sportförderung besser zu berücksichtigen?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Ja, tatsächlich! Es ist so, dass man sich unter Good-Governance-Verhaltensregeln ja auch immer etwas konkret vorstellen können muss. Da passiert aber sehr, sehr viel Gutes. Um es fassen zu können: Es geht um Transparenzangelegenhei­ten und selbst um so etwas wie demokratische Prozesse im Repräsentieren und Betei­ligen, natürlich auch um Genderfragen, um jene klassischen Aspekte, die in Firmen, Ver­einen oder auch in einem Staatswesen immer eine Rolle spielen: Gewaltenteilung, Kon­trolle und so weiter, bis hin zu Umweltverträglichkeitsfragen, was mich natürlich beson­ders freut. Also mir scheint das sehr weit gediehen.

Das wird schrittweise eingeführt, deshalb müssen sich jene kleinen Vereine, die das vielleicht nicht über Nacht schaffen, nicht davor fürchten, dass sie morgen keine Förde­rung mehr erhalten. Wir organisieren das jetzt wieder über die heute schon gelobten Dach- und Fachverbände, sodass es anschließend entsprechend nach unten trickeln kann.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Weitere Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Brand­weiner. – Bitte.

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Nach meiner morgendlichen Laufrunde heute am Ring ist das meine zweite Einheit, in der es um Sport geht.

Sie haben die Dach- und Fachverbände angesprochen und gesagt, dass diese heute schon mehrmals gelobt wurden – zu Recht, wie ich finde. Sie sind auch das Herzstück des österreichischen Sports. Ich war selbst Funktionär und bin auch begeistertes Mit­glied in mehreren Vereinen. Deshalb glaube ich, dass man diese überwiegend ehren­amtlich geleisteten Arbeitsstunden gar nicht oft genug hervorstreichen kann.

Als Abgeordneter dieses Hauses ist es mir natürlich auch wichtig, in die Zukunft zu bli­cken und diese Verbände nach Kräften zu unterstützen. Im Regierungsprogramm wurde ja auch die Stärkung der Autonomie des organisierten Sports über Leistungsvereinba­rungen durch mehrjährige Förderungen unter der Koordination und Führung der Öster­reichischen Bundes-Sportorganisation vereinbart. Daher meine Frage an Sie, Herr Vize­kanzler: Wie steht es um die Umsetzung dieses Anliegens, dem österreichischen Sport langfristige Planungssicherheit durch Leistungsvereinbarungen zu geben?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Vielen Dank für die Frage, Herr Abgeordneter. Also eines haben Sie mir voraus: Die Laufrunde habe ich noch nicht absolviert und auch das Fahrrad im Ministerium ist weitgehend unbenutzt. Ich werde mir also an Ihnen ein Beispiel nehmen.

Zur Frage selbst: Das ist ein Spannungsfeld, das wir schon vorhin hinsichtlich der Fragen von Kurz- und Langfristigkeit im Spitzensport thematisiert haben. Ich denke aber, dass es gerade im Breitensport, wo sich die Spitze ja früher oder später nach langjährigen Prozessen herausrekrutiert, gut ist, wenn wir über den vierjährigen Zyklus hinausgehen. Gerade bei jenen Ländern, die bei Bewegung und Sport für die Breite besonders er­folgreich sind, aber auch Spitzensportlerinnen und Spitzensportler hervorbringen, sehen wir, dass die bei den Planungshorizonten zum Teil von der doppelten Periode ausgehen, wie wir sie haben, also von bis zu acht Jahren. Die hätten dann sozusagen die doppelte Olympiade, wenn Sie so wollen.

In diese Richtung könnte es gehen. Wir sind noch nicht dort, aber es war schon ein großer Schritt, in Österreich diese vierjährigen Schritte zu verankern.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage, 58/M, stellt Herr Abgeord­neter Shetty. – Bitte.