Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Herr Präsident! Guten Morgen, Herr Vi­zekanzler! Sie wissen, die Situation von freien KünstlerInnen ist per se schon eine prekäre, in Zeiten der Pandemie hat sich das natürlich noch intensiviert und verstärkt. Es ist außerdem ein Problem, wenn man vom Goodwill zum Beispiel eines Theaters abhängig ist. Das ist unfair, das ist ungerecht und das ist natürlich auch für viele freie KünstlerInnen existenzbedrohend, ganz klar, man denke zum Beispiel an Frauen, an Alleinerziehende.

Deshalb meine Frage:

48/M

„Warum gibt es vor allem zu Lasten der freien KünstlerInnen keine einheitlichen Rege­lungen bei den Bundestheatern für Ersatzleistungen bei der Absage von Kulturveranstal­tungen aufgrund von Covid-19?“

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Geschätzte Frau Abgeordnete! Wir teilen wahrscheinlich wieder weitestgehend den Befund. Mich hat die Frage auch interessiert, denn das ist ja schnell einmal ein Thema.

Tatsächlich ist es aber so, dass das – jetzt auch nicht wieder ganz unerwartet, wenn man sich da auf die Recherche begibt – von den ursprünglichen Vertragsverhältnissen abhängt, die die Künstlerinnen und Künstler mit den von Ihnen angesprochenen Häusern haben, und diese Grundvertragsausstattungen sind natürlich unterschiedlich.

Wir haben da etwa – man darf es ja, glaube ich, ansprechen – bei der Staatsoper und bei der Volksoper Höhere-Gewalt-Klauseln drinnen, anders als bei anderen Häusern, bei denen man sich dann halt mit der Regel hilft, wie sie aus den Verträgen hervorgeht: Wenn die Absage erfolgt und die Vorführung in einem bestimmten Zeitraum auch nicht nachgeholt werden kann, sind es dann 50 Prozent der Gage.

In anderen Fällen wurde, kommend aus diesen Verträgen, eine Staffelung vorgenom­men – das ist, glaube ich, schon ein sozialer Zugang – und auch eine Höchstgrenze eingeführt, nämlich mit, wie so oft in diesen Fällen, der ASVG-Höchstbeitragsgrundlage.

Ich erkenne das Problem auch, das Sie ansprechen, aber gleichzeitig findet man plau­sible Erklärungen, warum das so ist, und die Lösung ist, glaube ich, jetzt nicht die aller­schlechteste für die Betroffenen, sie ist halt nicht in jedem Fall vergleichbar.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Ich möchte noch gern aufs Prekariat zurückkommen, aber vorweg nochmals die Botschaft an Sie richten: Sie wissen, Künst­lerInnen wollen auftreten, KünstlerInnen brauchen Publikum, und ich darf Sie deshalb bitten, gemeinsam mit der Frau Staatssekretärin wirklich Ihr politisches Gewicht in die Schale zu werfen, um Planbarkeit für KünstlerInnen in den nächsten Monaten auf die Füße zu bekommen.

Aber nun zu meiner Frage betreffend Prekariat: Es wurde ein Fairness-Prozess aufge­setzt, bei dem es auch um Fair Pay geht. Wie werden Sie den im Konkreten unterstützen? Ich möchte das Modell in Wien hier anführen, das ganz klar Mindesthonorare an Förde­rungen koppelt. Ist das ein Weg, der für Sie vorstellbar ist? – Vielen Dank.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Danke auch noch einmal für den Hinweis. Es wird ja an der Plan­barkeit insofern gearbeitet, als man versucht, sich daran zu orientieren, ab wann es gehen könnte, aber immer wieder schwappt halt eine Welle daher. Das Verhalten der Viren und die daraus resultierende Pandemie haben sozusagen nicht den Anspruch von Planbarkeit. Da kann man nur schauen, wie man mit den Gegenmaßnahmen dran ist, und das erzeugt natürlich gewisse Unsicherheiten. Das kann man einfach nicht weg­reden.

Auf der anderen Seite – und in diese Thematik wollen wir, damit es mehr Planungssi­cherheit gibt, stärker reingehen – haben wir festgelegt, unter welchen Bedingungen auf­gesperrt werden kann; und das ist auch für die kleineren Häuser wichtig, nicht nur für die großen. Da hat es etwas zum Nachholen gegeben, und das ist jetzt passiert, aber ich verstehe schon die Kritik, die damit verbunden ist.

Und zu Ihrer Frage möchte ich noch sagen: Die Frau Staatssekretärin hat das zum Schwerpunkt gemacht. Mir ist das in Wien zum Teil vertraut, und ich bin mir sicher, dass das mit in die Betrachtungen wird einfließen können. – Danke.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die 13. Anfrage, 52/M, stellt Abgeordnete Pla­kolm. – Bitte sehr.