11.01
Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte am Anfang ein paar Worte an Thomas Drozda richten: Lieber Thomas, danke für die gute Zusammenarbeit im Sinne der Kunst und Kultur! Du hast von Resonanz gesprochen, deine Resonanz auf meine Arbeit war mir immer sehr wichtig. Wir sind uns in 30 Jahren in sehr vielen unterschiedlichen Funktionen begegnet, und unser Kontakt wird auch jetzt nicht abreißen. Ich wünsche dir beruflich und auch persönlich – dir und deiner lieben Frau Isabella – von Herzen alles Gute! Ich freue mich, wenn wir uns wieder einmal irgendwo in einem Schanigarten oder bei einer Kulturveranstaltung sehen. Alles Gute und vielen Dank! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)
Herr Abgeordneter Reifenberger, es tut mir leid, dass Sie letztens keine Zeit hatten. Ich habe den Termin der sehr geehrten Kultursprecher im Nationalrat mit mir mehrmals verschoben, damit es allen möglich war, auch zu kommen. Von Anfang an bin ich an einer guten Zusammenarbeit mit dem Hohen Haus, insbesondere natürlich mit den Kultursprechern, interessiert. Sie wissen, ich habe schon in meinen ersten Tagen eine Gesprächseinladung ausgesprochen, und ich werde das auch weiter so halten. Es geht ja nicht immer nur um das Fachliche, um das Inhaltliche, sondern auch um die Formen der Zusammenarbeit und die Beziehungspflege. In dem Sinne kommen eigentlich alle Kultursprecher ohne Mitarbeiter zu dem Termin. Es war keine böse Absicht, da irgendjemanden abzulehnen oder auszugrenzen, das kann ich Ihnen versichern. Ich denke, wir werden auch weiter gut zusammenarbeiten, und ich werde schon demnächst wieder eine Einladung zu einem Gespräch an alle Kultursprecher des Hohen Hauses aussprechen. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben viel über Planungssicherheit oder besser über die Abwesenheit derselben gehört, wir haben viel über den Missmut und die Belastung gehört, die derzeit und eigentlich schon lange im Kunst- und Kulturbereich herrschen. Ich muss Ihnen sagen, ich kann das meiste davon auch eins zu eins nachvollziehen. Ich würde nichts lieber tun, als Ihnen jetzt im Detail zu schildern, wie das Kulturleben in den nächsten paar Wochen und Monaten aussehen wird. Leider ist mir das nicht möglich, niemand kann das derzeit.
Auch wenn wir uns international umschauen, sehen wir das Gleiche. In Deutschland hat die Bundesregierung einen Öffnungsplan vorgelegt, der die einzelnen Schritte anhand von Inzidenzzahlen festmacht. Dieser Plan wurde im Februar präsentiert, und es wurde auch medial über Öffnungen im Kulturbereich im März berichtet. Deutschland hat aber auch seinen kompletten Lockdown bereits bis tief in den April hinein verlängert. Niemand kann derzeit also Planungssicherheit geben, so leid uns das allen tut.
Ich kann Ihnen aber versprechen, ich setze mich natürlich mit aller Kraft für die Interessen der Künstlerinnen und Künstler und der ganzen Branche ein. Ich kenne die Sorgen, die Interessen der Kulturbranche aus zahlreichen Gesprächen und großen Diskussionsrunden wirklich gut und bringe sie bei jeder Gelegenheit vehement in die politische Diskussion ein.
Was wir aber sehr wohl tun können, sind zwei Dinge: Erstens können wir versuchen, die Kunst- und Kulturbranche auf finanzieller Ebene abzustützen, sodass sie diese Krise übersteht, und zweitens können und müssen wir uns Gedanken darüber machen, was diese Krise mittel- und langfristig für den Sektor bedeutet.
Zum ersten Punkt, der finanziellen Absicherung: Dazu werden Sie, sehr geehrte Damen und Herren, heute einen weiteren kleinen Baustein unseres großen Maßnahmenpakets beschließen, und zwar die Verlängerung der sogenannten Gutscheinlösung. Ich weiß, diese Regelung hat nicht nur Freunde und macht nicht nur Freude, aber ich bin trotzdem überzeugt, dass diese Verlängerung gut und wichtig ist.
Darüber hinaus hat die Bundesregierung inzwischen ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgelegt und immer wieder ergänzt, von dem man, glaube ich, mit Fug und Recht behaupten kann, dass es wirkt und international auch als Vorbild gehandelt wird. Erst vor Kurzem habe ich ein weiteres Paket in der Höhe von 20 Millionen Euro präsentiert, mit dem wir die Kulturbranche auf dem Weg zur Normalität begleiten wollen. Die erste Maßnahme daraus – ein Förderprogramm für Videoadaptionen und Streaming – haben wir schon am vergangenen Montag gestartet.
Damit aber zum zweiten Punkt dessen, was wir in dieser schwierigen Situation tun können: Wir müssen uns, wie gesagt, damit auseinandersetzen, was diese Krise für den Kunst- und Kulturbereich der Zukunft bedeutet. Was bringt es für die großen Museen in Österreich, wenn in den nächsten Monaten und Jahren weniger Touristen kommen? Was können wir aus den Erfahrungen mit Video- und Streamingproduktionen im Theater lernen? Welche Fragen der Arbeitsbedingungen und Lebensrealitäten unserer Künstlerinnen und Künstler müssen wir dringend angehen? – All diese Fragen haben in den letzten Monaten in nie da gewesener Form an Brisanz gewonnen, und all diese Fragen haben eine Vielzahl an Überlegungen, öffentlichen Diskursen und auch Protest und Sorgen hervorgerufen.
Genau an diesem Punkt kommt die Kunst- und Kulturstrategie ins Spiel, die ja auch ein wichtiger Punkt im Kulturkapitel des Regierungsprogramms ist. Wir werden diese Kunst- und Kulturstrategie nicht als große Publikation anlegen, die zum Zeitpunkt ihres Erscheinens zwangsläufig schon wieder veraltet ist, sondern wir werden einen laufenden Prozess gestalten, in dem alle zu Wort kommen sollen, die sich in Österreich Gedanken über zukünftige Entwicklungen für die Kunst, für die Kultur machen.
Diesen Prozess haben wir gestartet, weil gerade jetzt diese Fragen brennen. Ich freue mich darauf, weiter daran zu arbeiten. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
11.09
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Weratschnig. – Bitte.