11.01

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeord­nete! Ich möchte am Anfang ein paar Worte an Thomas Drozda richten: Lieber Thomas, danke für die gute Zusammenarbeit im Sinne der Kunst und Kultur! Du hast von Reso­nanz gesprochen, deine Resonanz auf meine Arbeit war mir immer sehr wichtig. Wir sind uns in 30 Jahren in sehr vielen unterschiedlichen Funktionen begegnet, und unser Kon­takt wird auch jetzt nicht abreißen. Ich wünsche dir beruflich und auch persönlich – dir und deiner lieben Frau Isabella – von Herzen alles Gute! Ich freue mich, wenn wir uns wieder einmal irgendwo in einem Schanigarten oder bei einer Kulturveranstaltung sehen. Alles Gute und vielen Dank! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

Herr Abgeordneter Reifenberger, es tut mir leid, dass Sie letztens keine Zeit hatten. Ich habe den Termin der sehr geehrten Kultursprecher im Nationalrat mit mir mehrmals ver­schoben, damit es allen möglich war, auch zu kommen. Von Anfang an bin ich an einer guten Zusammenarbeit mit dem Hohen Haus, insbesondere natürlich mit den Kulturspre­chern, interessiert. Sie wissen, ich habe schon in meinen ersten Tagen eine Gesprächs­einladung ausgesprochen, und ich werde das auch weiter so halten. Es geht ja nicht immer nur um das Fachliche, um das Inhaltliche, sondern auch um die Formen der Zu­sammenarbeit und die Beziehungspflege. In dem Sinne kommen eigentlich alle Kultur­sprecher ohne Mitarbeiter zu dem Termin. Es war keine böse Absicht, da irgendjeman­den abzulehnen oder auszugrenzen, das kann ich Ihnen versichern. Ich denke, wir wer­den auch weiter gut zusammenarbeiten, und ich werde schon demnächst wieder eine Einladung zu einem Gespräch an alle Kultursprecher des Hohen Hauses aussprechen. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben viel über Planungssicherheit oder besser über die Abwesenheit derselben gehört, wir haben viel über den Missmut und die Be­lastung gehört, die derzeit und eigentlich schon lange im Kunst- und Kulturbereich herr­schen. Ich muss Ihnen sagen, ich kann das meiste davon auch eins zu eins nachvollzie­hen. Ich würde nichts lieber tun, als Ihnen jetzt im Detail zu schildern, wie das Kulturleben in den nächsten paar Wochen und Monaten aussehen wird. Leider ist mir das nicht mög­lich, niemand kann das derzeit.

Auch wenn wir uns international umschauen, sehen wir das Gleiche. In Deutschland hat die Bundesregierung einen Öffnungsplan vorgelegt, der die einzelnen Schritte anhand von Inzidenzzahlen festmacht. Dieser Plan wurde im Februar präsentiert, und es wurde auch medial über Öffnungen im Kulturbereich im März berichtet. Deutschland hat aber auch seinen kompletten Lockdown bereits bis tief in den April hinein verlängert. Niemand kann derzeit also Planungssicherheit geben, so leid uns das allen tut.

Ich kann Ihnen aber versprechen, ich setze mich natürlich mit aller Kraft für die Interes­sen der Künstlerinnen und Künstler und der ganzen Branche ein. Ich kenne die Sorgen, die Interessen der Kulturbranche aus zahlreichen Gesprächen und großen Diskussions­runden wirklich gut und bringe sie bei jeder Gelegenheit vehement in die politische Dis­kussion ein.

Was wir aber sehr wohl tun können, sind zwei Dinge: Erstens können wir versuchen, die Kunst- und Kulturbranche auf finanzieller Ebene abzustützen, sodass sie diese Krise übersteht, und zweitens können und müssen wir uns Gedanken darüber machen, was diese Krise mittel- und langfristig für den Sektor bedeutet.

Zum ersten Punkt, der finanziellen Absicherung: Dazu werden Sie, sehr geehrte Damen und Herren, heute einen weiteren kleinen Baustein unseres großen Maßnahmenpakets beschließen, und zwar die Verlängerung der sogenannten Gutscheinlösung. Ich weiß, diese Regelung hat nicht nur Freunde und macht nicht nur Freude, aber ich bin trotzdem überzeugt, dass diese Verlängerung gut und wichtig ist.

Darüber hinaus hat die Bundesregierung inzwischen ein umfassendes Maßnahmenpa­ket vorgelegt und immer wieder ergänzt, von dem man, glaube ich, mit Fug und Recht behaupten kann, dass es wirkt und international auch als Vorbild gehandelt wird. Erst vor Kurzem habe ich ein weiteres Paket in der Höhe von 20 Millionen Euro präsentiert, mit dem wir die Kulturbranche auf dem Weg zur Normalität begleiten wollen. Die erste Maßnahme daraus – ein Förderprogramm für Videoadaptionen und Streaming – haben wir schon am vergangenen Montag gestartet.

Damit aber zum zweiten Punkt dessen, was wir in dieser schwierigen Situation tun können: Wir müssen uns, wie gesagt, damit auseinandersetzen, was diese Krise für den Kunst- und Kulturbereich der Zukunft bedeutet. Was bringt es für die großen Museen in Österreich, wenn in den nächsten Monaten und Jahren weniger Touristen kommen? Was können wir aus den Erfahrungen mit Video- und Streamingproduktionen im Theater lernen? Welche Fragen der Arbeitsbedingungen und Lebensrealitäten unserer Künstle­rinnen und Künstler müssen wir dringend angehen? – All diese Fragen haben in den letzten Monaten in nie da gewesener Form an Brisanz gewonnen, und all diese Fragen haben eine Vielzahl an Überlegungen, öffentlichen Diskursen und auch Protest und Sor­gen hervorgerufen.

Genau an diesem Punkt kommt die Kunst- und Kulturstrategie ins Spiel, die ja auch ein wichtiger Punkt im Kulturkapitel des Regierungsprogramms ist. Wir werden diese Kunst- und Kulturstrategie nicht als große Publikation anlegen, die zum Zeitpunkt ihres Erschei­nens zwangsläufig schon wieder veraltet ist, sondern wir werden einen laufenden Pro­zess gestalten, in dem alle zu Wort kommen sollen, die sich in Österreich Gedanken über zukünftige Entwicklungen für die Kunst, für die Kultur machen.

Diesen Prozess haben wir gestartet, weil gerade jetzt diese Fragen brennen. Ich freue mich darauf, weiter daran zu arbeiten. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.09

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter We­ratschnig. – Bitte.