11.13

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatsse­kretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist eine sehr leidenschaftliche Debatte, die bisher geführt wurde. Man merkt, denke ich, dass wir gemeinsam alles daransetzen, dass Kunst und Kultur in ihrem gesamten Um­fang wirklich wieder lebendig werden können. Kollege Schellhorn hat gesagt, dass wir in diesem Kulturausschuss vieles gemeinsam tragen, viele gemeinsame Positionen vertre­ten. Dem kann ich nur zustimmen, das stimmt. So kann ich auch bestätigen, dass es, glaube ich, unser aller Leidenschaft ist, daran zu arbeiten, dass das bald wieder möglich sein wird.

Kollege Drozda, auch dir vielen herzlichen Dank! Du hast skizziert, was dein Weg war. Wir haben uns kennengelernt, als du als leidenschaftlicher Vertreter der Kunst- und Kul­turszene Minister wurdest. Vieles ist gelungen, aber manches nicht. So ähnlich befinden wir uns auch jetzt, denke ich, in dieser Situation, dass manches schon möglich gemacht wurde, aber noch nicht alles, was wir auf dem Herzen haben. Ich kann Ihnen aber versi­chern: Es wird von allen stark daran gearbeitet.

Es sind drei große Blöcke, die wir zum Teil bewältigt haben oder noch bewältigen müs­sen. Einer davon betrifft dieses vergangene Jahr, in dem wir, denke ich, mit einem Rie­senpaket versucht haben, den wirtschaftlichen Aspekt zu beleuchten und zu helfen, wo es geht. Es ist ein Milliardenpaket, das wir für Kunst- und Kulturschaffende, für Veran­stalter in all ihren Umfängen aufgestellt haben, um möglichst vieles abbilden zu können. Auch heute werden wieder Beschlüsse gefasst, um manche dieser Programme fortset­zen zu können.

Das Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz ist ganz wichtig für Veranstalter, denn sie hatten ja bisher schon in der Vorbereitung auf viele Termine Ausgaben, Auslagen. Damit sie jetzt nicht vor insolvenzrechtlichen Fragen stehen, denke ich, ist das eine gute Abfederung. Es wird bis Ende des Jahres verlängert, weil ja schon Termine, die heuer im zweiten Halbjahr hätten stattfinden sollen, abgesagt werden mussten, damit auch dies mit Gutscheinlösungen abgefedert werden kann; aber – an die Kollegen von der Opposition, die diese Maßnahmen kritisieren – mit Gutscheinen abzufedern geht nur bis zu 70 Euro. Alles darüber hinaus, bis 250 Euro, muss vom Veranstalter ausbezahlt werden.

Wir haben also versucht, eine duale Lösung zu finden, sowohl für den Veranstalter als auch für den Konsumenten als auch für den Kunstgenießer. Der große Block bisher in diesem Jahr war, wie gesagt, eine Finanzierung aufzustellen.

Aktuell merken wir und unterstützen wir, dass durch die neuen Medien vieles möglich ist, um Kunst und Kultur zu transportieren. Vielen Dank all jenen Performern, die sich da hervorragend einbringen, um Kunst in verschiedenster Art und Weise an die Menschen zu bringen und Kunst und Kultur lebendig zu halten, um dieses Feuer nicht ausgehen zu lassen.

Das Dritte ist die Perspektive: Wann ist es denn wirklich so weit? Wir alle sehnen uns danach, wir lechzen danach, wieder in Häuser gehen zu können, wo Kunst und Kultur angeboten wird, aber es gibt auch jemanden, der die gesundheitliche, die medizinische Verantwortung in diesem Land trägt, und der steht natürlich auch immer wieder auf der Bremse, auch dann, wenn wir Perspektiven oder Öffnungsschritte schon konkret planen.

Ich bin mit vielen Kunst- und Kulturschaffenden, mit Kleinkunstbühnen in Verbindung. Ich habe heute schon Petra Bohuslav von der Staatsoper getroffen. Ich bin mit Vertretern der Musikszene und vielen, vielen mehr in Verbindung. Sie alle sehnen sich danach, endlich wieder vor Publikum auftreten zu können. Ich kann Ihnen versichern: Es ist unser aller Bestreben, unser aller gemeinsames Bemühen, dass dies bald wieder möglich sein wird. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski.)

11.16

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Prammer. – Bitte.