Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 7

Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen nun auch schon zu den verlegten Abstimmungen über die Berichte des Kulturausschusses, die ich über jeden Tagesordnungspunkt getrennt vornehme.

Wünschen die Klubs davor eine Unterbrechung? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 1: Entwurf betreffend Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz, samt Titel und Eingang in 743 der Beilagen.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Auch das ist die Mehrheit. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 2, die dem Ausschussbericht 744 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „Kunst und Kultur nach der COVID-19-Krise“.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Auch das ist mehrheitlich angenommen. (147/E)

Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 3: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 745 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen.

Nun kommen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 4: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 746 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Auch das ist mehrheitlich angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 5: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 747 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 6: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 748 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen.

Wir gelangen nun zu den Abstimmungen über Tagesordnungspunkt 7.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 749 der Beilagen hinsichtlich des Entschließungsantrages 287/A(E) zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen.

Weiters kommen wir zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 749 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „Vertrauensstelle Machtmissbrauch“.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen. (148/E)