13.58

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Kollegin Nussbaum, Sie wissen aber schon, dass die endgültigen Entscheidungen nach wie vor die AMS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter treffen und dass das nur ein unterstützendes System ist.

Sehr geehrte Damen und Herren, was wünschen sich die Arbeitsuchenden vom AMS? – Ein möglichst gutes Stellenangebot, abgestimmt auf ihre Fähigkeiten und möglichst na­he am Wohnort. Was wünschen sich die Unternehmen vom AMS? – Die möglichst ra­sche Vermittlung einer arbeitswilligen Person mit Fähigkeiten, die dem Jobangebot bes­tens entsprechen. Was wünschen sich AMS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter? – Ein möglichst rasches Erfolgserlebnis, das die Arbeitsuchenden und die Unternehmen zu­friedenstellt. Was wünschen wir uns alle und was will auch die Bevölkerung vom Ar­beitsmarktservice? – Den effizienten Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel und eine passgenaue Vermittlung, um die Arbeitslosigkeit zu senken und der Wirtschaft mög­lichst die Fach- und Arbeitskräfte zukommen zu lassen, die sie benötigt.

Das AMS hat sich viel überlegt, um ein möglichst den heutigen Anforderungen entspre­chendes System zu entwickeln. Denken wir an den E-Job-Room, der nach anfängli­chen Schwierigkeiten nun Gott sei Dank immer besser funktioniert! Seit einiger Zeit gibt es eine Unterstützung für AMS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter, die jetzt mithilfe eines Algorithmus eine möglichst effiziente Vorauswahl für eine erfolgreiche Vermittlung tref­fen können.

Dieses Arbeitsmarktchancenassistenzsystem wurde leider nach Einführung des Testbe­triebs durch die Datenschutzbehörde gestoppt, und dann hat die FPÖ sofort einen Da­tenschutzskandal erfunden. Das war abermals eine Skandalerfindung, um wahrschein­lich die eigene Schwäche zu vertuschen. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Be­scheid der Datenschutzbehörde Gott sei Dank aufgehoben.

Ein besonderes Schmankerl möchte ich Ihnen nicht vorenthalten: Der Start des Testbe­triebs erfolgte unter der FPÖ-Ministerin Beate Hartinger-Klein. Offenbar ist das Erinne­rungsvermögen der Abgeordneten Belakowitsch, die federführend diesen Skandal er­fand, sehr lückenhaft. Der Verwaltungsrat des AMS wird hoffentlich bald beschließen, dieses System neu zu starten. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Der Algorithmus ist eine wirkungsvolle Unterstützung in der Vermittlung, und all jenen, die Angst vor Neu­entwicklungen haben, sei nochmals gesagt: Die Letztentscheidung liegt nach wie vor bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des AMS. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

14.01

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Dagmar Belako­witsch. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.