16.31

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minis­ter! Meine Damen und Herren im Nationalrat! Sehr geehrte Zuschauer! Die Österreicher sind sehr testwillig, wir sind Testweltmeister, und darauf können wir stolz sein. Wenn es jetzt darum geht, auch Selbsttests als Berufsgruppen- und Zutrittstests anzuerkennen, so ist das sicher eine gute Sache, denn es bringt uns bei den Öffnungsschritten, wenn es um Kultur und Sport geht, sicher noch ein Stück weiter; gerade auch im Bereich der Lehrer macht es Sinn.

Wir erproben das ja gerade in Vorarlberg bei Veranstaltungen, Indoorsport und bei Ju­gendlichen. Diese Erkenntnisse wollen wir uns anschauen und diese Thematik dann weiter bearbeiten.

Ich möchte jetzt noch ein paar Worte zum FPÖ-Antrag betreffend „Keine Diskriminierung von Covid19-Ungeimpften“ sagen. Ich könnte auch die Frage in den Raum stellen: Dis­kriminieren wir Menschen ohne Führerschein, da sie nicht mit dem Auto fahren kön­nen? – Nein, das ist nicht so. (Zwischenruf des Abg. Amesbauer.) Also ist das ein ver­zerrtes Bild, das Sie uns hier bringen.

Faktum ist, eine Gesellschaft oder ein Staat funktioniert nur mit einem Wir und einem Miteinander und nicht mit einem alleinigen Ich-Denken. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Menschen, die getestet, geimpft, genesen sind oder die Antikörper aufweisen, stellen ein vermindertes Ansteckungsrisiko gegenüber ihren Mitmenschen dar. Damit leisten sie einen großen und wertvollen Beitrag für die Gesellschaft, und das ist jetzt notwendig.

Der grüne Pass soll eben mehr Freiheit ermöglichen und niemanden diskriminieren. Eine Unterscheidung ist nicht diskriminierend, sondern in Österreich sogar verfassungsrecht­lich abgesichert. Daher werden wir diesen Antrag ablehnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.33

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schned­litz. – Bitte.