20.16

Abgeordneter Mag. Ernst Gödl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine geschätzten Damen und Herren! Hohes Haus! Es ist tatsächlich ein wirklich erfreulicher Tag. Nach all den problematischen Diskussionen, die wir im Zu­sammenhang mit der Pandemie führen müssen, sind diese Tagesordnungspunkte – der vorige Beschluss und auch die Behandlung des Umweltberichtes jetzt – wirklich positive Beispiele, bei denen wir sehr, sehr zukunftsfroh in die Zukunft blicken können. Ich bin selbst ein begeisterter Öffinutzer, und daher freue ich mich sehr, dass dieses 1-2-3-Ti­cket kommen wird. In der Steiermark gibt es, glaube ich, noch Verhandlungsbedarf, aber auch da sind wir guter Dinge, dass wir das hinbekommen werden.

Ich möchte auch zur Ehrenrettung aller vorheriger Regierungen und auch der bisherigen Verkehrsminister und Umweltminister sagen – es hat ja auch gerade ein ehemaliger Ver­kehrsminister als Präsident den Vorsitz –: Auch davor wurde einiges getan. Julia Herr, ich darf dich einladen: Vielleicht kommst du zufällig einmal nach Graz und Graz-Umge­bung. Im Süden von Graz-Umgebung wird zum Beispiel gerade – Karin Greiner weiß das ganz genau – die Koralmbahn gebaut. Das ist ein ganz wichtiges Infrastrukturpro­jekt. Dort arbeiten ganz viele Firmen, und dort sind ganz viele Arbeitsplätze entstanden. Dort wird schon jahrelang gebaut, um die Bahninfrastruktur Richtung Klagenfurt und Richtung Villach zu verbessern. Peter Weidinger weiß das. Auch die vorherigen Minis­ter – eben auch Verkehrsminister Hofer – haben mitgeholfen, dass diese Projekte reali­siert werden können. Es ist in der Vergangenheit viel passiert, und es passiert in der Gegenwart sehr viel.

In meiner Heimatgemeinde wird zum Beispiel – es ist eine Gemeinde mit 3 500 Einwoh­nern – gerade ein zweites Biomasseheizwerk gebaut. Das Marktgemeindeamt wird dann mit Wärme versorgt werden, ein Pflegeheim, das gerade errichtet wird, wird mit Wärme versorgt werden, die Volksschule sowie viele private und öffentliche Gebäude werden daran angeschlossen. Genau an diesen Projekten sieht man, wie wichtig es ist, dass es auch Förderungen gibt, denn damit es Projekte gibt – da bin ich nicht ganz der Meinung von Lukas Hammer, es braucht bei Förderungen schon auch das Gießkannenprinzip, damit das in die Breite geht –, braucht es zuerst einmal Menschen, die gestalten wollen, dann braucht es die Politik, die effektiv unterstützt, und es braucht – auch das ist wich­tig – immer wieder auch die Steuerzahlerin und den Steuerzahler, die mithilfe von Förde­rungen ermöglichen, dass Projekte wirklich in die Gänge kommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Man sieht gerade auch bei so einem Heizwerkprojekt: Ja, es braucht einen Anreiz, damit das Projekt gestartet wird, aber es braucht oft auch die Förderung, damit umweltrele­vante Projekte, klimaschutzfreundliche Projekte auch wirtschaftlich darstellbar sind. Das ist auch der Sinn von Umweltförderungen.

Die Frau Ministerin hat einige Zahlen angesprochen, ich brauche deswegen nicht im Detail zu wiederholen, in welchem Ausmaß Emissionen eingespart wurden. In diesem Berichtszeitraum, den wir jetzt betrachten – 2017 bis 2019 –, wurden in Österreich 48 634 Projekte gefördert, und zwar im Ausmaß von 420 Millionen Euro. Das Besondere daran ist aber: 1 Euro hat zu weiteren 6 Euro geführt, nämlich wurden dadurch 2,8 Mil­lionen Euro in umweltfreundliche und klimafreundliche Projekte investiert.

Das ganz Besondere – das hat auch schon die Ministerin angesprochen und ist auch im Sinne von Julia Herr – ist ein ganz massiver Arbeitsplatzeffekt, nämlich wurden damit an die 15 000 Arbeitsplätze geschaffen. Das ist wirklich eine sehr, sehr erfreuliche Zahl. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie der Abg. Herr.)

Frau Ministerin! Meine geschätzten Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben tatsäch­lich noch viel vor. Wir werden in Zukunft sehr bald das EAG auf den Weg bringen. Auch das wird wahnsinnig viele Investitionen auslösen. Der Raus-aus-Öl-und-Gas-Bonus wur­den schon erwähnt, das ist für heuer mit 400 Millionen Euro dotiert. Nächstes Jahr gibt es zusätzlich 250 Millionen Euro für die Sanierungsoffensive. Das sind also Investitionen in die Zukunft, die auch Arbeitsplätze schaffen werden.

Wie gesagt, ich bin nicht ganz der Meinung von Lukas Hammer, dass es nicht auch eine Umweltförderung ganz in die Breite geben muss, denn ich bin der Überzeugung: Viele kleine Leute, die an vielen kleinen Orten viele kleine Projekte machen, werden einen großen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz leisten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

20.20

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Michael Bern­hard. – Bitte, Herr Abgeordneter.