16.07

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Lieber Kollege Kocher! Sehr geehrtes Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Standort Oberösterreich ist uns wichtig, das Werk in Steyr ist uns wichtig, und insbesondere die Menschen, die dort arbeiten, und ihre Familien sind uns ganz besonders wichtig. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Für mich als Wirtschaftsministerin braucht es für die Mitarbeiter von MAN ein zukunftssi­cheres Konzept, es braucht Innovation und es braucht den Erhalt der Arbeitsplätze in Oberösterreich. Dieses Ziel teilen wohl wir alle, wie wir hier sind. Es ist wichtig, dass wir die richtigen Schritte dafür setzen, und das tun wir, wenn auch nicht immer in der Öf­fentlichkeit, so doch im Austausch mit allen Beteiligten, mit Arbeitnehmervertretern und Arbeitgebervertretern und vor allem auch mit den Sozialpartnern.

Sie haben die Frage gestellt, was wir in der Vergangenheit gemacht haben. Ich möchte Ihnen zwei Beispiele geben, dass es funktioniert und dass es im Gemeinsamen, im Schulterschluss von Bund, Land, Gemeinde, Sozialpartnern und vor allem dem Unter­nehmen geht, ein erfolgreiches Ergebnis zu erzielen.

Der erste Fall ist Novartis: Es war schon unterzeichnet, dass die Produktion von Penicillin Österreich verlässt, dass zugesperrt wird, dass diese Arbeitsplätze in Kundl verloren ge­hen. Wir haben davon erfahren und haben gemeinsam mit dem Unternehmen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Konzept erarbeitet. Die Arbeitsplätze sind weiter in Österreich erhalten geblieben, diese so wichtige Penicillinproduktion bleibt hier. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Das zweite Beispiel, das ich Ihnen bringen möchte, ist Infineon. Infineon baut als Unter­nehmen im Bereich der Halbleiter eine neue Produktion in Kärnten auf, die jetzt gerade im Bau ist, der bald abgeschlossen sein wird, mit einer Investition von 1,6 Milliarden Euro. Auch mit Unterstützung der Bundesregierung ist es gelungen, ein Important Pro­ject of Common European Interest auf den Weg zu bringen, daran teilzunehmen und auch finanziell entsprechend zu unterstützen.

Das soll Ihnen zeigen, dass es Instrumente gibt, diese Mitarbeiter vor Ort zu unterstüt­zen, zum Beispiel mit der Forschungsprämie, mit Forschungsunterstützung, mit Impor­tant Projects of Common European Interest und nicht zuletzt durch die Investitions­prämie.

Sie haben mich auch ganz konkret gefragt, was wir getan haben. Dazu Folgendes: Vor wenigen Tagen – gestern und vorgestern war es eigentlich, in der Regierungsklausur – haben wir beschlossen, dass wir diese Unterstützung für die Unternehmen auf 5 Mil­liarden Euro aufstocken werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Das ist ganz wichtig, denn – ja, es ist richtig, was Sie sagen – gerade Unternehmen in der Automobilindustrie sind in dieser Transformation und wir müssen sie unterstützen, und es gibt Unternehmen in dieser Region, die gleichzeitig in der Lage sind, diese In­vestitionsprämie in Anspruch zu nehmen, in die Zukunft zu investieren.

Jetzt ist es aus meiner Sicht wichtig, dass die Gespräche weitergehen, dass alle an den Verhandlungstisch zurückkehren, und das gilt auch für MAN, mit denen ich auch regelmäßig in Kontakt bin. Es gilt für uns alle, dass wir da gemeinsam an einem Strang ziehen, Schulter an Schulter, um eine Lösung zu finden. Wichtig ist auch, dass das Bun­desland Oberösterreich ganz stark daran arbeitet, und ich möchte mich ganz besonders beim Landeshauptmann und beim Landesrat für Wirtschaft bedanken, bei Ihnen bedan­ken, dass wir so gut zusammenarbeiten, und auch bei den Sozialpartnern bedanken, denn auch dort laufen die Gespräche weiter.

Es geht um eine Zukunft für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an diesem Standort, und ich möchte daran erinnern, dass ein konkretes Konzept auf dem Tisch liegt, ein sehr konkretes Konzept, das sehr innovativ und sehr zukunftsweisend ist; das sagen alle. Jetzt gilt es, das gemeinsam ins Ziel zu bringen, damit alle wieder weitermachen können, damit in diesen Standort weiter investiert werden kann. Mit MAN wird es wohl nicht gelingen, aber mit jemandem Neuen, der in Innovation, in die Zukunft investiert, wollen wir gemeinsam Schulter an Schulter das tun, was wir bei Novartis und bei Infineon geschafft haben, nämlich Arbeitsplätze in Österreich halten und Arbeitsplätze in Öster­reich ansiedeln. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grü­nen.)

16.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Ko­cher. – Bitte.