18.49
Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Minister! Hohes Haus! Wir debattieren die frauenspezifischen Maßnahmen im Kampf gegen Corona. Die Regierung hat in Summe 35 Milliarden Euro im Kampf gegen Corona ausgegeben. Natürlich waren nicht nur Frauen von diesen Hilfsmaßnahmen betroffen, aber es waren natürlich auch Frauen von diesen Maßnahmen betroffen. (Abg. Stefan: Das ist lieb von euch! Danke!) Die familienpolitischen Maßnahmen, die diese türkis-grüne Regierung beschlossen hat, waren nicht nur für Frauen, aber sie haben natürlich auch Frauen betroffen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Man darf die Maßnahmen, die wir hier beschlossen haben – gemeinsam beschlossen haben –, auch aufzählen: Ob es der Familienhärtefonds war, die Coronafamilienbeihilfe, der Familienkrisenfonds (Abg. Stefan: Die Arbeitslosigkeit! – Zwischenruf des Abg. Loacker), der Coronakinderbonus mit 360 Euro pro Jahr, die Sonderbetreuungszeit oder auch der Unterhaltsvorschuss – alles Familienleistungen, die auch Frauen zugutegekommen sind. (Abg. Heinisch-Hosek: ... drei Monate! ... vorbei!)
Dazu sollte man auch erwähnen, dass sämtliche Familienleistungen, die wir gemeinsam auf den Weg gebracht haben, auch aufrechterhalten geblieben sind. Das wurde ja gerade heute im Familienbericht 2009–2019, der von unserer Frau Minister präsentiert wurde, auch klargestellt. Ich glaube, wir können festhalten, dass vieles im Familienbereich gelungen ist, und auch das kommt Frauen zugute: ob es nun die stufenweise Erhöhung der Familienbeihilfe war, die wir in den letzten Jahren gemeinsam – meine Damen und Herren: gemeinsam! – vorangetrieben haben; ob es der Familienbonus Plus war, den wir ebenfalls gemeinsam beschlossen haben, und der auch Frauen zugutekommt; ob es der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen in ganz Österreich war, den wir vorangetrieben haben, der wiederum ebenfalls auch Frauen in ihrer Möglichkeit, an der Erwerbstätigkeit teilzuhaben, zugutekommt; oder ob es insgesamt die Ausweitung – auch das gibt der Bericht wieder – der Familienleistungen ist. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Ich möchte Ihnen, Frau Minister, auch danken, dass wir das gemeinsam erreicht haben.
Meine Damen und Herren, in Summe kann man also sagen: Mit diesen Familienleistungen sind wir in Europa an der Spitze, das kommt auch Frauen zugute. (Weiterer Zwischenruf bei der SPÖ.) Ich bedanke mich bei unserer Familien- und Frauenministerin Susanne Raab, dass wir da auf einem guten Weg sind. Wir haben noch einiges vor. Wir haben im Regierungsprogramm vieles vereinbart, und ich bin überzeugt, dass wir da auch im Sinne der Frauen noch vieles vorantreiben werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
18.52
Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Petra Oberrauner zu Wort. – Bitte.