20.29.01

Abgeordneter Ing. Johann Weber (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Aber vor allem liebe Zuschauerinnen und Zuschauer zu Hause vor den Bildschirmen! Ich möchte meine Rede auf ein Dankeschön, eine Zusammenfassung und ein kurzes persönliches Bild, das ich in der Zwischenzeit für mich erstellt habe, beschränken.

Ich möchte mich als Erstes bei Ihnen, Frau Bundesminister, recht herzlich dafür bedanken, dass Sie sich auf europäischer Ebene sehr stark dafür einsetzen werden, dass die EU als Gesamtheit der Menschenrechtskonvention beitreten wird. Dafür schon einmal ein recht herzliches Dankeschön! Die Vorredner haben auch erklärt, warum und weshalb das wichtig ist.

Zum Zweiten möchte ich mich bedanken, dass wir gemeinsam – ich gehe davon aus, da sich das schon im Ausschuss abgezeichnet hat – auch die Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit den Uiguren in Nordwestchina – wo sehr viele Menschenrechtsverletzungen passiert sind – verurteilen. Dafür ein großes Dankeschön, weil das nicht sein darf, wie es dort abläuft.

Zum dritten Punkt, dem Antrag der FPÖ, hat Kollege Engelberg ausführlich unsere Position dargebracht, da ist keine Handlungsnotwendigkeit gegeben.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wo jedoch sehr wohl Handlungsbedarf besteht, das ist beim Umgang der Politiker miteinander hier in diesem Hohen Haus. Wie Sie wissen, bin ich relativ neu hier im Parlament mit dabei. Ich sitze von hier aus gesehen ganz rechts oben auf einem sehr übersichtlichen Platz und habe ständig die Möglichkeit, den gesamten Plenarsaal zu beobachten.

Zu Hause im Lavanttal werde ich von der Bevölkerung immer wieder darauf angesprochen, was hier im Parlament immer wieder abläuft. Und sie haben recht, wir haben es heute wieder in der Kurzdebatte erlebt: Das ist kein Ruhmesblatt für uns Politiker. Ich bin oft traurig und bestürzt, was hier abgeht. Man könnte fast sagen, das Benehmen mancher Abgeordneter im österreichischen Hohen Haus ist beschämend und schadet letztendlich dem Bild des Politikers in der Bevölkerung, in der Öffentlichkeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Manche Abgeordnete ordnen billigem Populismus alles unter und verlieren dabei die wahren Sorgen und Probleme der Bevölkerung aus ihren Augen, wofür wir nicht gewählt sind. Wir sind gewählt, um ruhig, zielorientiert, konsequent für Österreich und die Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten. Wir brauchen mehr Respekt und Toleranz im Umgang miteinander. Die Menschen in Österreich wollen beziehungsweise erwarten sich, dass wir uns hier mit Wertschätzung und Achtung im Diskurs begegnen. Das ist ein Recht der Menschen in diesem wunderbaren Land, in dem wir leben dürfen, und somit ist das auch ein Menschenrecht. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

20.32

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Pia Philippa Strache. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.