21.32

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Wenn man sich die Unterlagen zu diesen Tagesordnungspunkten anschaut, dann kann man, glaube ich, klar sagen, dass entspre­chend viele Maßnahmen enthalten sind, sodass wir uns aus der Krise herausinvestieren können.

Worum geht es bei der Covid-Pandemie letztlich? – Es ist eine weltweite Pandemie, und wir müssen schauen, dass wir einen guten Weg finden, um einerseits die Gesundheit der Leute zu beachten und auf der anderen Seite die Wirtschaft auch wieder entspre­chend zu unterstützen, sodass wir da auf Kurs kommen. Letztlich ist es nämlich für alle Bereiche wirtschaftlich schwierig, beispielsweise auch für die gesamte Landwirtschaft. Es ist eine sehr schwierige Situation, was man erkennt, wenn man auch die Preissitua­tion und die Situation der Bauern betrachtet.

Wenn wir von Potenzialen für die Zukunft reden, dann sollten wir vor allem auch darüber nachdenken, was nachhaltig ist, in Richtung Nachhaltigkeit investieren, beispielsweise in nachhaltige, erneuerbare Energie. Auf der einen Seite ist das Fotovoltaik – denken wir an das Eine-Million-Dächer-Programm! –, natürlich sind auch Windkraft und Wasserkraft ein Thema, aber wir sollten vor allem auch auf die Möglichkeiten der Biomasse aus der Forstwirtschaft und von landwirtschaftlichen Flächen setzen. Da gibt es riesiges Poten­zial.

Wir sollten in dieser Pandemie eigentlich gelernt haben, dass es wichtig ist, dass wir regional denken. Jeder Mensch in Österreich kann etwas dazu beitragen, indem zum Beispiel regionale, heimische Lebensmittel konsumiert werden. Damit stärken wir den ländlichen Raum.

Wir brauchen aber auch andere Maßnahmen, um den ländlichen Raum zu stärken. Den­ken wir an jene Maßnahmen, die die Regierung schon genannt hat und zu der die Details jetzt folgen werden: 1,4 Milliarden Euro zusätzlich für den Breitbandausbau! Das ist Wertschöpfung. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Das ist Wertschätzung im ländli­chen Raum, und vor allem geht es dabei um die Lebensqualität und die Zukunftschancen für die ländliche Bevölkerung.

Denken wir an die Mittel in der AWS-Förderung! 5 Milliarden Euro werden es werden. Wenn man sich das anschaut, sieht man, dass sich das in Bezug auf die Anträge teilt: Etwa die Hälfte wird 14 Prozent Zuschlag bekommen, weil es in Richtung Ökologisierung und Digitalisierung geht, und die anderen werden 7 Prozent bekommen. Das ist also, glaube ich, ein guter Mix und wichtig.

Wenn man es nüchtern betrachtet, dann kann man sagen, dass im Comebackplan der Bundesregierung, aber auch im Wiederaufbaufonds der Europäischen Union lauter geplante Maßnahmen sind, die nachhaltig wirken werden, weil sehr viele positive Initia­tiven für die Bevölkerung dabei sind.

In diesem Sinne: Arbeiten wir gemeinsam für die Menschen in unserem Land! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.35

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Jetzt gelangt Abgeordneter Schnabel zu Wort. – Bitte sehr, Herr Abgeordneter.