11.32

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Ich würde mich gerne für einige Sekunden der Wiederholung von Fehlern der Bundesregierung Kurz widmen, denn hätten Sie nicht so viele Fehler wiederholt, hätten wir mittlerweile genug Impfstoff und wären auch schon viele Schritte weiter, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf bei der ÖVP.)

Nun zur Sache, zur Aufstockung des Überbrückungsfonds für selbstständige Künstle­rinnen und Künstler: Frau Staatssekretärin, Sie haben uns im Ausschuss gesagt, dass mit Stand Ende März schon über 100 Millionen Euro beantragt waren und dass schon 88,5 Millionen Euro – es werden schon ein paar mehr sein – ausbezahlt worden sind. Das ist eine wichtige und richtige Sache, aber lassen Sie mich noch zwei, drei Gedanken zur Kulturpolitik insgesamt formulieren. Es gibt eine wirklich gute, fortschrittliche Reso­lution des EU-Parlaments, in der gefordert wird, dass die Kreativwirtschaft, die freischaf­fenden Künstler und Künstlerinnen nicht nur auf ihre wirtschaftliche Erholung hoffen dürfen sollen, sondern auch auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen – nämlich nach dieser Krise. Wir erfahren inoffiziell sukzessive, was für den Wiederaufbaufonds der EU im Bereich der Kunst und der Kultur eingereicht wurde, und das ist verstaubt, altmodisch und nicht innovativ und nach vorne gerichtet, weil natürlich Sanierung von Ateliers und Gebäuden wichtig ist, aber ohnehin ansteht und gemacht werden muss. Wenn es stimmt, Frau Staatssekretärin, dass die Hälfte des Budgets für diese Bau­sanierungen verwendet wird, dann bleibt für Innovation und Kreativität leider nicht mehr viel übrig.

Der letzte Gedanke, weil wir nicht so oft die Gelegenheit haben, über Kultur zu sprechen: Wenn wirklich wieder aufgesperrt wird – Herr Arbeitsminister, Sie waren heute sehr zögerlich, nicht so klar wie der Herr Bundeskanzler, der sagt: Ganz klar, Mitte Mai wird wieder aufgesperrt! – und auch die Kulturbetriebe wieder aufsperren werden – nehme ich an –, dann, glaube ich, werden wir alle gemeinsam sehr, sehr achtsam sein müssen und, wenn mit der Hälfte der Besucherinnen und Besucher wieder aufgesperrt werden soll, alle miteinander auch darauf schauen müssen, dass sie auch aufsperren können (Zwischenruf bei der ÖVP), denn die Nebenkosten und alles, was so anfällt, werden für kleinere Einrichtungen wahrscheinlich eine große Hürde darstellen.

Nun zurück zum Überbrückungsfonds: Der Förderdschungel ist da, die Krise wird noch einige Zeit dauern. Wiederholen wir die Fehler nicht, schaffen wir doch eine einzige Stelle, von der ausbezahlt wird und bei der alles zusammenfließt – eine Forderung, die wir schon öfter aufgestellt haben, eine One-Stop-Shop-Lösung –, denn gerade Künstlerinnen und Künstler müssen, wie auch andere Leute in diesem Land, bei sieben, acht oder neun Stellen ansuchen, und das ist nicht immer so einfach. (Beifall bei der SPÖ.)

11.36

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Volker Reifenberger zu Wort gemeldet. – Bitte.