11.47

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich hätte mir nie träumen lassen, einmal nach Thomas Bernhard sprechen zu dürfen. Das ist wahrscheinlich nicht ganz leicht, aber ich werde mich bemühen.

Keine Unterstützungsleistung der Welt kann ein weitgehendes Veranstaltungsverbot im Kulturbereich kompensieren. Mir ist es daher auch in der aktuellen epidemiologisch nach wie vor angespannten Phase ein großes Anliegen, an einer Öffnungsperspektive, an einer naheliegenden Öffnungsperspektive zu arbeiten.

Die von Regierung, Sozialpartnern und Vertretern der Länder und Gemeinden besetzte Öffnungskommission wird noch Ende dieser Woche einen Plan vorlegen, der uns auch eine Perspektive für einen Neustart im Veranstaltungsbetrieb bieten wird. Zudem haben wir gerade ein Neustart-Kultur-Paket mit einer Gesamtdotierung von 20 Millionen Euro an den Start gebracht. Dieses wird neue Impulse für das Wiederaufleben der Kultur bringen.

Detto auch die Projekte, die gerade jetzt in der Endverhandlung mit der Europäischen Kommission sind: Österreich hat den Auftrag, dass auch ein gewisser Prozentsatz aus diesem Recoveryfund für Kunst und Kultur aufzubringen ist, sehr ernst genommen. Frau Abgeordnete Blimlinger hat sich damit schon sehr ausführlich beschäftigt, ich möchte von meiner Warte aus nur versichern, dass wir ausschließlich Projekte machen werden, die das Kulturleben in Österreich zusätzlich bereichern und auch für Innovation sorgen werden. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Aktuell gilt aber nach wie vor, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie freischaffende Künstlerinnen und Künstler in ihrer Arbeitstätigkeit massiv einschränken. Die Überbrückungsfinanzierung bei der SVS ist der zentrale Eckpfeiler im sehr eng­maschigen Netz an Hilfsinstrumenten, um diese so hart betroffene und getroffene Gruppe in der Krise zu unterstützen.

Als wir dieses Instrument vor fast einem Jahr ins Leben gerufen haben, war das Ziel eine einmalige Auszahlung von 6 000 Euro für ein halbes Jahr, um dann wieder zu einem gewohnten Veranstaltungsbetrieb überzugehen. Wie so viele Einschätzungen zu Beginn der Pandemie war leider auch diese nicht richtig, aber wir haben gehandelt. Wir haben mehrmals verlängert, nachgebessert, zuletzt mehrere Sonderzahlungen für den erneuten Lockdown ermöglicht.

Wir müssen den Fonds ein weiteres Mal aufstocken, weil nach wie vor ein Veranstal­tungsverbot im Kulturbereich gilt. Wir haben in der SVS-Überbrückungsfinanzierung aktuell einen Auszahlungsstand von knapp über 100 Millionen Euro. Die gesetzliche Gesamtdotierung steht bei 120 Millionen Euro. Wenn wir davon ausgehen, dass die Zahl der Antragsteller konstant bleibt, müssen wir jetzt noch einmal nachjustieren und auf eine Höhe von 140 Millionen Euro gelangen. Damit wird sichergestellt, dass bis Ende Juni – so lange laufen die aktuellen Richtlinien – genug Geld zur Verfügung steht, um alle Anträge auch in der bewährten Geschwindigkeit von nur einigen Werktagen bearbeiten zu können.

Ich hoffe ebenso, dass dies die letzte Änderung ist, die an diesem Gesetz vorgenommen werden muss, weil wir dann österreichischen Künstlerinnen und Künstlern im Sommer wieder ermöglichen können, dass sie umfassend quer durchs Land auftreten und in ihrem gewohnten Rahmen und mit ihrer gewohnten Berufstätigkeit Geld verdienen können. Das ist unser aller gemeinsames Ziel, und ich hoffe sehr, dass das durch eine gemeinsame Kraftanstrengung auch sehr, sehr bald gelingt. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.52

Präsidentin Doris Bures: Danke.

Nun gelangt Herr Abgeordneter Laurenz Pöttinger zu Wort. – Bitte.