14.13

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Rech­nungs­hofpräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Ich darf heute zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes 2020 Stellung nehmen. Die weltweite Pandemie stellt ganz Österreich, aber auch sämtliche Institu­tionen sowie den Rechnungshof vor bisher nie gehabte Herausforderungen. Auf diese Herausforderungen musste sich natürlich auch der Rechnungshof einstellen, und er hat auch diesbezüglich reagiert.

Was hat er getan? – Er hat sein Prüfprogramm geändert und vermehrt auf Homeoffice umgestellt, vor allem während des Lockdowns, was eigentlich einfach war. Warum war das einfach? – Weil der Rechnungshof schon 2017 für die Mitarbeiterinnen und Mit­arbeiter ermöglicht hat, dass sie von zu Hause aus, quasi vom Homeoffice aus, arbeiten können.

Schaut man sich die Berichte an, dann sieht man, dass sie, bedingt durch die Krise, im Vergleich zu den Vorjahren weniger geworden sind. Im Rahmen der Follow-up-Über­prüfungen sieht man schon, dass die Wirksamkeit der Empfehlungen einen hohen Wert hat, immerhin konnte mit drei Viertel der Empfehlungen eine Wirkung erzielt werden.

Zusätzlich hat der Rechnungshof die Aufgabe, Entwürfe von Gesetzen und Verord­nun­gen zu überprüfen, wofür die Bundesverwaltung vom Rechnungshof Stellungnahmen einholt.

Wie uns auch bekannt ist, hat der Rechnungshof außerdem die Aufgabe, die Finanz­gebarung des Bundes zu prüfen. Diesbezüglich hat der Rechnungshof bestätigt – darauf bin ich auch stolz –, dass die Bundesregierung unter unserem Bundeskanzler Kurz da sehr gute Arbeit geleistet hat. (Beifall bei der ÖVP.)

Warum sage ich das? – Meine Damen und Herren, wir haben 2018, nach 44 Jahren, wieder ein Plus im Budget gehabt, und auch 2019 haben wir ein Plus von 819 Millionen Euro gehabt. Schaut man sich die Schulden an, dann ist sieht man, dass es im Jahr 2019 um 2,8 Milliarden Euro weniger Schulden gab als im Vorjahr.

Warum betone ich das? – Weil es ganz wichtig ist. Wir haben voriges Jahr, das steht auch im Bericht, im Hohen Haus zwei Budgets beschlossen – 2020 und 2021 –, und das war ein wichtiges Fundament dafür, dass wir große Maßnahmenpakete – und wenn ich von groß spreche, dann rede ich von Milliardenbeträgen – geschnürt haben, damit wir dieser Krise entgegenwirken können. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren, ich möchte, diesen Bericht des Rechnungshofes noch einmal kurz zusammenfassend, zwei Dinge erwähnen: Zum einen ist es dem Rechnungshof trotz dieser Krise sehr gut gelungen, dem Prüfungsauftrag nachzukommen – an dieser Stelle, Frau Präsidentin, ein Danke an Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter! –, zum anderen hat man aber auch gesehen, dass die Maßnahmen unserer Bundes­regie­rung gezeigt haben, dass der Staat ein ganz, ganz wichtiger Stabilitätsfaktor in dieser Krise ist, wodurch Tausende Menschenleben und viele, viele Arbeitsplätze gerettet wurden. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Zanger: Das ist aber nicht im Bericht gestanden!)

14.17

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Mag.a Greiner. – Bitte, Frau Abge­ordnete.